Energiewende: Wärmepumpen für alle?
Mit der Wärmewende auf dem Weg zur Klimagerechtigkeit – schon längst ist um die Wärmepumpe ein regelrechter Kulturkampf zwischen Grün und den konservativen Rechten entstanden. Wem sollen wir denn jetzt Glauben schenken? – Ein Kommentar von Marceline Horn.
Der IS lässt sich nicht abschieben!
Der islamistische Anschlag in Solingen hat die vorerst als bekämpft erklärte Terrormiliz Islamischer Staat erneut ins Licht der Öffentlichkeit gebracht. Innenministerin Faeser verspricht eine „notwendige Härte“ im Kampf gegen den Terror – und verstümmelt stattdessen das Asylrecht. Egal welcher Art: Im Kampf gegen den Faschismus ist auf den Staat kein Verlass. – Ein Kommentar von Vinzent Kassel.
„Kein Schritt in Richtung Kriegsdienst ohne Proteste“ – Interview mit „Nein zur Wehrpflicht“
Im August hat sich das Bündnis „Nein zur Wehrpflicht“ gegründet. Wir haben mit Leon Riedel aus dem Bündnis über dessen Ziele gesprochen.
Streit bei ThyssenKrupp-Steel eskaliert – Zukunft der Arbeitsplätze ungewiss
Das Stahltochterunternehmen des Industriegiganten ThyssenKrupp steht vor einem Trümmerhaufen. Teile des Aufsichtsrats sowie des Vorstands kündigten ihren Rücktritt an. Die Zukunft von über 27.000 Arbeiter:innen ist ungewiss.
„Made in Germany – Made by Vielfalt“ – mit Diversität gegen die AfD?
Mit der Kampagne „Made in Germany – Made by Vielfalt“ sprechen sich Unternehmer:innen für mehr Weltoffenheit und gegen die AfD aus. Dabei wird die AfD schon seit längerer Zeit durch (Groß-)Spenden einiger deutscher Kapitalfraktionen finanziert. Und mehr könnten sich ihr zuwenden. – Ein Kommentar von Alexandra Baer.
MSC-Deal am Hamburger Hafen: Aktionswoche gegen den Ausverkauf
Am Samstag endete eine Aktionswoche der Hamburger Hafenarbeiter:innen gegen den MSC-Deal. Auf der Demonstration solidarisierten sich auch zahlreiche sozialistische Organisationen. Ob der Plan des rot-grünen Senats noch gestoppt werden kann, ist fraglich.
Die deutsche Kriegsmaschinerie rollt – wer wird sie aufhalten?
Rüstungsschmieden wie Rheinmetall erhalten derzeit Rekordaufträge und bauen ihre Produktionskapazitäten aus. In wenigen Jahren wird Deutschland bereit sein, einen möglichen Krieg gegen Russland anzuführen. Allen, die keinen Krieg wollen, bleibt nicht mehr viel Zeit, um sich zusammenzuschließen und der Kriegsmaschinerie Sand ins Getriebe zu streuen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees
Abschiebungen und Überwachung – die Antwort auf Solingen?
Die Bundesregierung hat ein umfassendes sogenanntes Sicherheitspaket vorgestellt. Veränderungen im Asylrecht, mehr Grundrechteinschränkungen und Überwachung stehen auf der Maßnahmenliste, die eine Reaktion auf den islamistischen Anschlag in Solingen sein soll. – Ein Gastkommentar.
Nach dem Anschlag in Solingen: Grüne wollen „Zeitenwende im Innern”
Zahlreiche Politiker:innen auf Landes- und Bundesebene nehmen derzeit den Anschlag in Solingen zum Anlass, weitgehende Forderungen im Bereich der inneren Sicherheit aufzustellen. Um Terrorismus, Messer-Gewalt und und ungewollte Migration zu bekämpfen, sollen Geseze verschärft und Befugnisse der Sicherheitsbehörden ausgeweitet werden. Die Grünen schlagen zur besseren Umsetzung einen Schulterschluss aller bürgerlichen Parteien vor.
20 Jahre Montagsdemonstrationen – Lehren aus dem Widerstand gegen Hartz IV
2004 begann eine Protestwelle in ganz Deutschland. Anknüpfend an die Bürgerrechtsbewegung der DDR demonstrierten montags regelmäßig Arbeiter:innen und Arbeitslose gemeinsam gegen die Einführung von Hartz IV durch die rot-grüne Regierung. Ihr Kampf ist heute aktueller denn je. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.
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