Inland

In zahlreichen Städten finden rund um den Antikriegstag am kommenden Freitag Kundgebungen und Demonstrationen statt. Von den veranstaltenden Organisationen wird vor allem der Zusammenhang von Kapitalismus und Kriegstreiberei betont.

„Inklusion“ bedeutet, Menschen mit Behinderung die uneingeschränkte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Auch wenn mittlerweile „Inklusion“ Parole und Ziel der bürgerlichen Politik ist, sieht die reale Umsetzung ganz anderes aus. Warum ist das so? Und ist eine wirkliche Teilhabe von behinderten Menschen innerhalb der kapitalistischen Verhältnisse überhaupt möglich?

Schon seit 2019 befindet sich die deutsche Wirtschaft im Krisenmodus. Mit der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg konnte sie sich immer noch nicht auf das Niveau vor der Krise zurückentwickeln.

In einem Interview warnt Grünen-Politiker Anton Hofreiter vor einer Gefahr durch die AfD. Diese Gefahr sieht er allerdings vor allem darin, dass diese dem deutschen Imperialismus nicht gut dienen würden. – Ein Kommentar von Janosch Weiß.

Besonders in Großstädten explodieren die Mietpreise seit Jahren. Inflation und Teuerung haben die Situation für viele Mieter:innen noch weiter verschärft. Nach fehlgeschlagenen Projekten wie dem Berliner “Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen” versucht die SPD nun, mit der Forderung nach einer dreijährigen Mietenbegrenzung zu reagieren.

Die SPD will Deutschlands Industriekonzerne in der Wirtschaftskrise mit mehr Steuergeld unterstützen. Neben der Subventionierung des Strompreises für Firmen soll „massiv“ in die Ansiedlung großer Unternehmen investiert werden. Die Pläne würden eine weitere Umverteilung von unten nach oben bedeuten.

Eine Untersuchung der Zeitschrift „Finanztest“ hat ergeben, dass Bankkund:innen immer stärker zur Kasse gebeten werden. Vorgeschoben werden dabei oft steigenden Kosten der Banken, dabei ist es unser Geld, dass diesen überhaupt ihre Geschäfte ermöglicht. - Ein Kommentar von Tabea Karlo 

Wagner-Chef Prigoschin und zwei weitere Führungspersonen der Wagner Gruppe fielen Mittwochabend wahrscheinlich einem Flugzeugabsturz zum Opfer. Mit ihnen starben sieben weitere Insassen. Das bestätigten bislang westliche Medien und Geheimdienste, Präsident Putin sowie der Wagner-nahe Telegram-Kanal „Grey Zone“. Was bisher bekannt ist und was das für den russischen Imperialismus nun bedeutet.

Die rechtliche Änderung des eigenen Vornamens und Geschlechtseintrags soll in Zukunft leichter werden. Das hat das Bundeskabinett auf den Weg gebracht. Aktivist:innen kritisieren das neue „Selbstbestimmungsgesetz“ dennoch.

Im August 1973 brach im Kölner Fordwerk ein wilder Streik gegen die Entlassung hunderter Gastarbeiter aus. Der Streik wurde zwar gemeinsam von Betriebsrat, Polizei und Nazi-Schlägern niedergeschlagen. Er trug aber zur dauerhaften Veränderung der Lebenslage von migrantischen Arbeiter:innen bei. Auch heute können wir weiter viel aus diesem Streik lernen. Ein Kommentar von Thomas Stark