Inland

Ab Juli 2019 soll auf der A40 bei Essen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gelten. Hunderttausende Pendler könnten betroffen sein. Die Polizeigewerkschaft fordert derweil zur Umsetzung die Einführung von "intelligenter" Auto-Überwachung und die Bundesregierung erlässt Gesetze um die EU-Grenznormen zu umgehen.

Worin können die Ursachen für das besonders starke Abschneiden der AfD bei den Bundestagswahlen in Ostdeutschland bestehen? Wie ist die Stimmung der Bevölkerung im...

Neu gegründete Solidaritätsinitiative will auf die Verfolgung der Symbole der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten aufmerksam machen und diese gemeinsam stoppen.

PKK-Verbot soll laut Ministeriumssprecher erneut erweitert werden. Harsche Kritik äußerte Johannes Dimroth am Montag in Berlin. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums kritisiert den Umgang der Kölner...

Spontane Spendenaktion bringt knapp 50.000€ ein und ermöglicht Berufung Im November 2015 gründete der Blogger Nathan Matthes die Website „wir sind afd“. Dort sind rassistische...

Die neue Studie eines Freiburger Historikers dokumentiert politisch gesteuertes Urteil im Jahr 1956. Regierung und Richter umgehen eigene Gesetze. Zu den grundlegenden Konzepten, die deutsche...

Überall in Bayern demonstrieren die Menschen gegen geplante neue Polizeibefugnisse und das neue Psychiatriegesetz Das von der bayerischen Landesregierung erarbeite neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) stößt auf...

Am 15. März haben Millionen Menschen in 1.700 Städten von 106 Ländern am weltweiten Klimastreik unter der Motto „Fridays for Future“ teilgenommen. Nun müssen sich die Proteste weiterentwickeln. - Ein Kommentar von Pa Shan

Bundesregierung lässt Rüstungsverkauf an Saudi-Arabien weiterlaufen Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD hatte man sich eigentlich auf einen Waffenexport-Stopp für alle Länder verständigt, "solange...

In Berlin und Nordrhein-Westfalen streikten gestern tausende ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen. Aufgerufen hatten die Gewerkschaften Ver.Di und GEW.