Maaßen und die Nazis bei der Polizei
Viele Skandale machen eine neue Realität – ein Kommentar von Paul Gerber
Seitdem der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen seinen Job verloren hat...
Demo: “Migration ist die Mutter aller Gesellschaften”
Zehntausende Menschen in Hamburg auf antirassistischer DemonstrationAm Samstag zogen zwischen 30.000 und 35.000 Menschen unter dem Bündnis-Motto „We´ll Come united“ durch Hamburg. Mehr als...
Sachsen-Anhalt beschließt neues Polizeigesetz
Elektronische Fußfessel, Meldeauflagen und Aufenthaltsgebot und -verbot in Sachsen Anhalt
CDU, SPD und die Grünen haben gemeinsam ein neues Änderungsgesetz zum Gesetz über die öffentliche...
Erdogan-Besuch: Ein Eklat nach dem anderen
Türkischer Staatsbesuch wird von Skandalen und Pannen begleitet - eine Zusammenfassung von Kevin Hoffmann
Es war ein pompöser Start des Staatsbesuchs vom türkischen Präsidenten Erdogan,...
Land Berlin zockt mit 7,7 Milliarden Euro und verliert
Wie die Zeitung Welt am 26. September berichtete, hat das Land Berlin im Handel mit Derivaten bisher ein Verlustgeschäft von über 1,7 Milliarden Euro gemacht....
IG Metall will Leiharbeit für Festangestellte einführen
Neues Leiharbeitsmodell soll Entlassungen in der kommenden Krise verhindern
Als „Chance zur eigenen Weiterentwicklung“ verkauft die Industriegewerkschaft IG Metall ihre neue Initiative, um in Zeiten...
Erdogan ist nicht willkommen!
Gründe, den türkischen Alleinherrscher nicht willkommen zu heißen, gibt es mehr als genug. Doch Kritik an ihm ist nicht erwünscht. - Ein Kommentar von...
Ostbeauftragter beschönigt die Lage
Christian Hirte von der Bundesregierung stellt seinen Jahresbericht vor – ein Kommentar von Pa Shan
Der Bundesbeauftragte für die neuen Bundesländer, Christian Hirte, hat heute...
V-Mann des Verfassungsschutzes Berlin schickte 16-Jährigen in den Djihad
Mindestens fünf Spitzel im Umfeld von Anis Amri eingesetzt
Offiziell soll der Berliner Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ islamistische Fundamentalisten überwachen, die Rekrutierung von KämpferInnen für den "Islamischen...
Wie kurdische Oppositionelle in Deutschland per App denunziert werden können
Strafanzeige per Smartphone-App an Zentralbehörde der türkischen Polizei
Wer einen Erdogan-kritischen Türken in Deutschland bei den türkischen Behörden melden möchte, kann das komfortabel tun: Er...