Inland

Am 1. Dezember wurde ein 42- jähriger Tod in seiner Gefängniszelle in der JVA Wuppertal-Vohwinkel aufgefunden. Der Mann saß seit dem 29. November in Haft, ihm wurde Schwarzfahren vorgeworfen. - Ein Kommentar von Tabea Karlo

Landeschef Hampel nach finanziellen Unregelmäßigkeiten aus dem Amt gejagt Die niedersächsische AfD hat ihren langjährigen Vorsitzenden Armin-Paul Hampel am Samstag auf ihrem Parteitag in Braunschweig...

Die DB AG bietet 5 Prozent „Lohnerhöhung“ pro Jahr – EVG lehnt ab. Nun sollen weitere Verhandlungen folgen. Sollten diese scheitern, kommt es zu weiteren Streiks.

Die Angriffe auf die Arbeiter:innenklasse werden immer krasser. Die Preisexplosion nimmt keinen Abbruch und Kapitalvertreter:innen träumen von einer Aushebelung des Streikrechts und einer 42-Stunden-Woche. Derweil hat der DGB schon in den vergangenen Arbeitskämpfen gezeigt, auf wessen Seite er steht. Ein Kommentar von Julius Strupp

Seit beginn der Pandemie kommt es regelmäßig zu Corona-Ausbrüchen in Sammelunterkünften von Geflüchteten. Nach einem erneuten massiven Ausbruch in Kölns größter Notunterkunft hat der Stadtrat nun die Auflösung aller Sammelunterkünfte beschlossen. Damit wird eine Forderung umgesetzt, die Aktivist:innen seit Beginn der Pandemie vorbringen.

Kein Jahr ist es her, dass in Baden-Württemberg das Polizeigesetz überarbeitet und die Polizei mit weitreichenden neuen Befugnissen ausgestattet wurde. Nun soll das Gesetz erneut ausgeweitet werden.

Die Mutterfirma des undurchsichtigen 1.000-Firmen-Imperiums des Österreichers René Benko ist pleite. Am Mittwoch stellte das kapitalistische Unternehmen einen Insolvenzantrag in Wien. Damit ist die Signa-Holding Gesellschaft der aktuell  prominenteste Fall einer Firma, die im Zuge der Zinswende aufgrund fiktiver Geldtransfers zahlungsunfähig geworden ist – mit noch nicht überschaubaren Auswirkungen auf Geschäfte im Einzelhandel, Banken und Arbeiter:innen.

Für Kinder unter drei Jahren herrscht nach wie vor Betreuungsmangel Schon 2014 versprach die Regierung allen Eltern: Jedem Kind, das älter als ein Jahr ist,...

Der Bau des Tesla Megawerks in Brandenburg verursacht einen Skandal nach dem nächsten, die Landesregierung billigt ein Vorkomniss nach dem Anderen als Missgeschick ab und erteilt fleißig Genehmigungen. Nun wird der Verdacht laut, dass Tesla systematisch Arbeiter:innen aus europäischen Nachbarländern dazu verleitet, die Arbeitszeiten zu überschreiten.

Die Angeklagte im TKP/ML Verfahren und Fachärztin in der Psychiatrie des Klinikums Nürnberg Banu Büyükavci wird vom Staat mit Ausweisung und Abschiebung in die Türkei bedroht. Gemeinsam mit neun weiteren Beschuldigten aus der Türkei und Kurdistan war sie im Sommer diesen Jahres für die Mitgliedschaft in der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) verurteilt worden.