Inland

Hamburg, Berlin oder Köln – wo finden welche Aktionen statt? Der 1.Mai ist nicht nur ein Feiertag – es ist ein internationaler Kampftag, an dem...

In Hamburg startet heute der Prozess gegen vier junge Männer aus dem Raum Frankfurt/Offenbach und einen Franzosen. Sie sollen sich an einem Aufzug beteiligt haben, bei dem es in einer Hamburger Nobelstraße zu massiven Sachbeschädigungen kam. Konkrete Aktionen werden den vier Deutschen jedoch nicht vorgeworfen. In Hamburg und Frankfurt kam es zu Solidaritätsaktionen.

In den Ländern des Euroraum sind Waren und Dienstleistungen im Durchschnitt 7,5% teurer als noch vor einem Jahr, in Deutschland liegt sie bei 7,3%. Betriebsräte fordern deshalb die Bundesregierung zu weiteren Entlastungen auf. In anderen Ländern wird derweil schon gestreikt.

Über 1000 Menschen sind am Sonntag lautstark durch Duisburg gezogen und haben Aufklärung zum Tod des 26-jährigen Refat Syuleyman gefordert. Der Reinigungsarbeiter war Anfang letzter Woche leblos in einem Schlackebecken des Duisburger Großkonzerns Thyssenkrupp aufgefunden worden. Die Polizei geht nicht von Fremdverschulden aus, doch Protestierende bezweifeln das. Vor allem viele Fragen zur Arbeitssicherheit sein offen. Auch in seiner bulgarischen Heimatstadt Plovdiv versammeln sich hunderte Menschen.

Die FDP kooperiert mit Faschisten und das Establishment reagiert empört. Eine verlogene Show, denn die Zusammenarbeit von bürgerlichen Kräften mit Nazis ist in der BRD keine Ausnahme, sondern hat Tradition. - Ein Kommentar von Florian von Dekay

Aktuell gibt es eine Reihe an Veränderungen in der Exekutive. Die Spezialeinheit der Bundespolizei GSG9 bekommt einen neuen Kommandeur, vier Städte in NRW neue Polizeipräsident:innen und der Bundestag berät über ein Gesetz gegen „Extremisten“ in der Bundeswehr.

Im Juni hatte die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle 34 Mal auf den 19-jährigen Bilel gefeuert. Gegen die Täter-Opfer-umkehr und Polizeigewalt im Allgemeinen kamen in Herford rund 450 Menschen zur Demonstration „Die Polizei lügt“ zusammen. Diese erreichte aufgrund heftiger Polizeigewalt nicht ihren Abschlussort.

Zuletzt hatte Finanzminister Christian Lindner bei den Staatsausgaben „Verzicht“ angemahnt – und auch durchgesetzt. Im Haushaltsentwurf 2024 wurde etwa massiv bei Gesundheit und Bildung gekürzt, nicht jedoch beim Militär. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Hier will Lindner in Zukunft viele weitere Milliarden bereitstellen.

Amnesty International legt Bericht zur Ausbeutung in Kobalt-Minen vor. Die US-amerikanische Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert in einem Bericht Großkonzerne, die von Kinderarbeit im Kongo profitieren....

Arbeitgeberverbände und Politik verteidigen befristete Beschäftigungsverhältnisse als „Chancen“ – tatsächlich nutzen sie wohl nur den Unternehmen Während KritikerInnen mahnen, dass befristete Arbeitsverträge für Betriebe eine...