Inland

Vor einem Jahr wurde ein gigantisches Paket an Steuergeschenken geschnürt, mit dem die deutsche Wirtschaft „mit Wumms“ aus der Krise kommen sollte, so Vizekanzler Olaf Scholz damals. Der SPD-Minister zeigt sich ebenso wie Wirtschaftsminister heute zufrieden. Dabei sieht die Lage für die Arbeiter:innenklasse so schlecht aus wie lange nicht. – ein Kommentar von Tim Losowski

Erneut "Rechtsrock" in Thüringen. Rechtlich unsichere Situation verunsichert Landratsamt.  5000 Neonazis werden zu einem Rechtsrock-Konzert am 15. Juli in Themar erwartet, berichten der Thüringer Verfassungsschutz...

Die Bundeswehr soll bis 2021 5,5 Milliarden Euro mehr an Steuermitteln erhalten. So sieht es der aktuelle Entwurf für den Bundeshaushalt von Finanzminister Scholz...

Regelsatz für Hartz IV-BezieherInnen wird seit Jahren heruntergerechnet Laut dem ARD-Magazin MONITOR wird seit Jahren ein Milliardenbetrag durch die Bundesregierung eingespart, der eigentlich an die...

Regierungspartei „Partido Popular“ wegen „institutioneller Korruption“ verurteilt Sie ist ein wichtiger Verbündeter der deutschen CDU und ist laut spanischem Strafgerichtshof durch und durch korrupt: die...

Etwa 1500 AntifaschistInnen fanden sich am Sonnabend, den 1. Juni, in der sächsischen Großstadt Chemnitz ein, um sich dem diesjährigen Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ entschieden entgegenzustellen. - Ein Bericht aus Chemnitz

Als „Privatiers“ bezeichnet man Menschen, die nicht arbeiten gehen müssen sondern ihren Lebensunterhalt vorwiegend aus eigenem Vermögen bestreiten. Waren es im Jahre 2000 noch 373.000 Privatiers sind es mittlerweile schon 627.000.

In Anlehnung an die Debatte in Frankreich wurde nun auch in Deutschland darüber diskutiert ob Krankenkassen homöopathische Mittel weiter zahlen sollen. Gesundheitsminister Spahn steht in dieser Debatte auf Seiten der Homöopathie-Konzerne.

Seit dem 12. Dezember 2018 ist das neue Polizeigesetz in Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten. Für das „Anti-Terror-Paket“ wird nach einem Jahr Bilanz gezogen.

Am vergangenen Donnerstag forderte die AfD von der Bundesregierung erneut einen Bericht über die Kosten der Migrationspolitik. Damit möchte sie aufdecken, dass die Bundesregierung weit mehr für Geflüchtete ausgibt als sie zugibt. Doch es stellt sich das Gegenteil heraus.