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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Profite mit der Miete: Vonovia macht 20% mehr Gewinn

    Hintergrund sind Mietsteigerungen, Modernisierung und aggressive Expansion Der größte private Vermieter Deutschlands hat seine Einnahmen kräftig gesteigert. Das Betriebsergebnis erhöhte sich im vergangenen Jahr um...

    Schüsse auf Schwules Museum in Berlin

    Unbekannte schossen auf das Schwule Museum in Berlin. Dabei wurden zwei Fensterscheiben, der Leuchtschriftzug und ein Kunstwerk beschädigt. Der Angriff reiht sich ein in einen generellen Anstieg an Anfeindungen gegen LGBTI+ Personen.

    Neue Vorwürfe gegen die “Schattenarmee” von “Uniter”

    Vor einigen Monaten waren die ersten Recherchen veröffentlicht worden, dass es durch den Veteranenverein Uniter ein rechtes Netzwerk gebe. Jetzt berichtet ein Ex-KSK-Mitglied auch über Waffendepots und Pläne zum Umsturz.

    Bundesinnenminister fordert Verbot der Roten Hilfe

    Laut einem Bericht des Focus plant Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ein Verbot der linken Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V.

    Hausdurchsuchung bei Faschisten mit Bezug zur „Atomwaffen Division“ in Thüringen

    BKA durchsucht Wohnung wegen möglichem Bezug zur faschistischen Terrororganisation in Deutschland. Nur rund eine Woche vorher versuchte ein US-amerikanisches Mitglied eben jener Gruppe nach Deutschland zu reisen.

    Gerichtsurteil: Klimaschutz der Bundesregierung unzureichend

    Nach dem neusten Urteil des OVG Berlin muss die Bundesregierung Sofortprogramme zum Klimaschutz aufstellen – diese wird wahrscheinlich mit Rechtsmitteln Zeit schinden und Gesetze in ihrem Interesse verändern.

    Die 20 größten deutschen Konzerne verletzen Menschenrechte weltweit

    Alle 20 größten deutschen Konzerne haben sich öffentlich dazu bekannt, die Menschenrechtsstandards der Uno zu achten. Tatsächlich erreicht aber kein einziges Unternehmen den Ansprüchen, keines kommt der selbst auferlegten "menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht" nach.

    Wann kommt der nächste Lockdown?

    Seit Tagen wird darüber geschrieben. Es ist wohl keine Frage mehr, dass es in Deutschland ein neuer „Corona Lockdown“ beschlossen wird. Das Auftreten der neuen Coronavariante dürfte das letzte bisschen Gewissheit gebracht haben. Die Frage ist vielmehr wann er kommt und mit welchen Einschränkungen. Hier scheint es bei den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Medizin keine Einigkeit zu geben. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

    „Was nicht zusammenhält, wird auseinander gefetzt“

    Kapitalistische Ökonomen versuche noch immer West- und Ostdeutsche gegeneinander auszuspielen. Wir müssen uns ihrer Konkurrenzlogik entziehen. Niedrige Löhne und Mehrarbeit im Osten helfen keinem von uns. Ein Kommentar von Paul Gerber

    „Wir haben in diesen Kriegen nichts zu gewinnen“ – Aktionen rund um den Antikriegstag...

    In zahlreichen Städten finden rund um den Antikriegstag am kommenden Freitag Kundgebungen und Demonstrationen statt. Von den veranstaltenden Organisationen wird vor allem der Zusammenhang von Kapitalismus und Kriegstreiberei betont.

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