Inland

Migrant:innen sind seit Ausbruch der Corona-Pandemie besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat eine entsprechende Studie veröffentlicht.

Gut 440.000 Menschen sind im letzten Jahr aus den beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland ausgetreten. Nach der Pandemie erwarten Expert:innen noch massivere Austrittswellen.

Das Ministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hatte während der Corona-Pandemie die Aufgabe, die Existenzen von Studierenden zu sichern. Interne Dokumente zeigen jedoch eine "studierenfeindliche Haltung", wie der freie Zusammenschluss Studierender feststellt, die die Nothilfe eher verhindert als begünstigt hat.

Die Bundesbehörde stellt fest, dass der Mobilfunkkonzern 1&1 systematisch Dritten ermöglicht hat, auf KundInnendaten zuzugreifen. Die Geldbuße von 9.6 Millionen Euro will die 1&1 Telecom GmbH mit einer Klage abwehren.

In den LockDownNews #11 berichtet Tim aus der Redaktion von Perspektive Online über - den "MegaLockdown" und was von #ZeroCovid zu halten ist - das bisherige Ausmaß der Wirtschaftskrise und Angriffe von Kapitalvertretern - Repressionen, die sozialistische Aktivist:innen und Journalist:innen in der Türkei erfahren.

In der Ausländerbehörde Märkisches Oderland kam es zu heftiger Polizeigewalt. Bis zu vier Beamte schlugen gleichzeitig auf einen jungen Mann ein. Weil er seine Rechte wahrnehmen wollte, rief die Behörde die Polizei.

Was derzeit im Landtag von Sachsen-Anhalt passiert ist in Kürze kaum zu beschreiben. Ein Skandal folgt dem anderen. Während sich im südlich gelegenen Thüringen die CDU nun langsam wieder einkriegt und sich in die Opposition zurückzieht, nimmt die Koalition in Sachsen-Anhalt richtig Fahrt auf. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Am kommenden Dienstag, den 28.07. wird das Oberlandesgericht München das Urteil in dem seit mehr als vier Jahren dauernden Prozess gegen zehn türkisch KommunistInnen fällen. Ihnen wird die Mitgliedschaft bzw. Rädelsführerschaft in der in Deutschland nicht verbotenen Organisation TKP/ML vorgeworfen.

Zu Beginn der Covid-Pandemie gab es zwei Berufsgruppen, die besondere Solidarität der Bevölkerung genossen: KassiererInnen und KrankenpflegerInnen. Die KrankenpflegerInnen genossen hierbei nicht nur die Solidarität der Bevölkerung, sondern auch die Politik wollte sich dankbar für deren unermüdlichen Einsatz zeigen. So sollten die KrankenpflegerInnen 1500 Euro Sonderprämie erhalten. Oftmals werden diese Sonderprämien jedoch nicht ausgezahlt. Ein Beispiel aus Sachsen. 

Die anhaltende Wirtschaftskrise und ein erneuter Lockdown verschärfen die Lage vieler Unternehmen in der Gastronomie und der Veranstaltungsbranche massiv. In Berlin fanden gestern zwei Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen statt.