Inland

Wegen des schweren Unwetters in NRW und Rheinland-Pfalz hat das Verteidigungsministerium den Katastrophenalarm ausgelöst. Rund 900 Soldat:innen und schweres Bundeswehr-Gerät kommen zum Einsatz.

Am 13. Oktober 2021 fand in Berlin vor dem Reichstagsgebäude der große Zapfenstreich zu „Ehren“ der Bundeswehr und deren Kriegseinsatz in Afghanistan statt. Dabei gibt es nichts zu feiern. – Ein Kommentar von Felix Thal

Um den Datenschutz bei der Auswertung der Alexa-Gespräche ist es wohl noch schlechter bestellt, als angenommen. Amazon beschäftigt zur Auswertung ZeitarbeiterInnen, die auch in Heimarbeit arbeiten.

Ein Kommentar zur Diskussion um die Einführung neuer "grüner Umweltsteuern". In wessen Interesse sind diese und warum müssen wir entschieden dagegen einstehen? Von Clara Bunke

In der Tür des Frankfurter Rathauses, auch Römer genannt, hängt seit fünf Jahren ein weißes Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Die AfD-Fraktion der Stadt fordert nun die Entfernung des Schildes.

Nachdem in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch Schüsse auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby abgegeben wurden, geht ein Aufschrei durch die Reihen deutscher BerufspolitikerInnen mit Rang und Namen von der Linkspartei bis zur AfD. - Ein Kommentar von Paul Gerber

Mitte Januar beschloss die Bundesregierung den Kohleausstieg bis 2038 – mit sehr vielen Schlupflöchern. So soll etwa in diesem Jahr sogar noch das neue Steinkohlekraftwerk "Datteln 4" am Dortmund-Ems-Kanal ans Netz genommen werden. AktivistInnen der Klimabewegung wollen das nicht hinnehmen. Rund 150 Menschen haben gestern rund neun Stunden lang das Gelände des Kraftwerks Datteln besetzt und dabei Verladeanlagen und Förderbänder blockiert.

Immer wenn Menschen jetzt aufeinander treffen spürt man es. Die Anspannung, den Stress, dass Leben der Menschen hat sich innerhalb weniger Wochen um 180 Grad gedreht. Dies belastet vor allem Menschen die schon vor der angeordneten Isolation in der eigenen Wohnung psychische Erkrankungen hatten. 

Am Mittwoch tagte bis in die Nacht zum Donnerstag hinein der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD. An den Verhandlungen im internationalen Konferenzsaal des Kanzleramts nahmen die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Parteien, sowie zwischenzeitlich Außenminister Maas und Finanzminister Scholz teil.

Vor der Coronakrise hatten viele PolitikerInnen es noch im Mund: „wir werden die Arbeitslosigkeit besiegen!“. Doch seit der Coronapandemie und der Wirtschaftskrise ist davon wenig übrig geblieben. Wie sieht es dahingehend bei den wirtschaftlich schwach entwickelten Bundesländern im Osten aus?