Inland

Landeschef Hampel nach finanziellen Unregelmäßigkeiten aus dem Amt gejagt Die niedersächsische AfD hat ihren langjährigen Vorsitzenden Armin-Paul Hampel am Samstag auf ihrem Parteitag in Braunschweig...

Waren die Prognosen bisher sehr düster, hellen sie sich nun etwas auf. Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland dürfte leicht steigen. Der Lebensstandard der Menschen sinkt jedoch weiterhin.

22 Millionen Euro werden vom Bund den jüdischen Gemeinden in Deutschland bereitgestellt, um den Schutz ihrer Einrichtungen zu verbessern.

Nach einem Femizid im Sommer 2021 stand der österreichische Innenminister Nehammer, inzwischen Kanzler, unter Druck. Die Täter waren in Afghanistan geboren und so wollte Nehammer ein rassistisches Exempel statuieren: Wenige Tage vor der Machtübernahme der Taliban sollten Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden. Kanzler Scholz billigte das Vorhaben. 

Der Prozess gegen einen Brandstifter in Mittelhessen endet mit einer Haftstrafe. Seine Ziele waren linke Wohnungsprojekte und Kulturzentren. Trotz Verbindungen zur AfD und rechten Aussagen in Chatverläufen sei der Täter kein Rechter. Verschiedene Gruppen in Frankfurt sprechen sich gegen die Entpolitisierung der rechten Brandsanschläge aus.

Die „Deutsche Kommunistische Partei“ wurde 1968 gegründet, nun darf sie möglicherweise nicht an den Bundestagswahlen teilnehmen, da ihr der Parteienstatus aberkannt wurde. Der Bundeswahlausschuss begründet dies mit fehlenden Rechenschaftsberichten. Der DKP-Vorsitzende spricht dagegen von einem „kalten Parteiverbot“.

Die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, fällt ab November weg. Gewerkschaften kritisieren das als "Impfflicht durch die Hintertür". Als Arbeiter:innen bedeutet es für uns weit mehr als das. Ein Kommentar von Olga Wolf.

Ein zweites "Löschzentrum" des Facebook-Konzern mit 500 MitarbeiterInnen soll mitten im Ruhrgebiet entstehen. Der österreichische Konzern CCC (Competence Call Center) soll im Auftrag von Facebook...

Politik und Wissenschaft debattieren derzeit darüber, wie lange der Lockdown für unser Privatleben, Freizeitaktivitäten und die Schulbildung noch anhalten soll. Währenddessen hüllt man sich wie selbstverständlich in Schweigen, wenn es um das Ende von vielen Betriebsferien und den heutigen Arbeitsstart für Millionen von Beschäftigten geht. Ein Kommentar zur kapitalistischen Doppelmoral – von Tim Losowski.

Monatliche Kolumne zum Überleben im Mobilfunkdschungel von Markus Schneider