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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    105 Infizierte: Corona-Ausbruch in Rüstungs-Werft – Betrieb läuft trotzdem weiter

    Über 105 Arbeiter:innen verschiedener Unternehmen haben sich auf der Lürssen-Werft mit der britischen Corona-Mutante angesteckt. Der Schiffsbaukonern Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG lässt dort Kriegsschiffe und Yachten produzieren. Auch nach dem Ausbruch darf die Produktion weitergehen.

    Neue Regierungsverhandlungen sollen geheim stattfinden

    SPD und CDU/CSU treffen sich am kommenden Mittwoch zu ersten Gesprächen. An der am Mittwoch bevorstehenden ersten Gesprächsrunde sollen neben Angela Merkel, Martin Schulz und...

    Essen? Nur für Deutsche!

    Die Spaltung unter den Ärmsten der Armen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann Das Offensichtlichste zuerst: Es ist ein Skandal, dass in einem reichen Industriestaat...

    “Solidarität sichtbar machen!”

    Neu gegründete Solidaritätsinitiative will auf die Verfolgung der Symbole der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten aufmerksam machen und diese gemeinsam stoppen.

    Wie der Staat den rechten Terror fördert

    In den letzten Monaten wird immer deutlicher: in Deutschland gibt es Organisationen und Netzwerke von Rechtsterroristen. Sie sind gut ausgebildet, besitzen Waffen und sind bereit zu morden. Sie verfügen über beste Kontakte in den Staatsapparat, denn sie sind selbst Mitglieder in Spezialeinheiten des deutschen Militärs und der Polizei. Was haben sie vor und wie können wir uns schützen? – Ein Kommentar von Tim Losowski

    Hunderte rechtswidrige Razzien in Geflüchtetenunterkünften?

    Seit 2017 durchsuchte die Polizei mehr als 300 Wohnräume von Geflüchteten anlasslos. Die Behörden sprechen von "Betretungen gefährlicher Orte", andere von einem Verstoß gegen Artikel 13 im Grundgesetz. Dieser garantiert die Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung.

    Politik reagiert kopflos auf weitere Corona-Ausweitung in Deutschland

    Im Mittelpunkt des offiziellen Krisenmanagements in Deutschland scheint allein die Wirtschaft und nicht die Gesundheit der Bevölkerung zu stehen. Regierung verspricht unbegrenzte Kredite und Steuererlassungen für Unternehmen.

    Linkspartei will Streiks vermeiden – Wir sollten nicht auf sie hören

    Beschäftigte im öffentlichen Dienst befinden sich im Arbeitskampf. Doch laut Linkspartei-Chef Dietmar Bartsch seien Streiks derzeit „unzumutbar“ und deshalb zu vermeiden. Doch gerade die Krise ist der richtige Zeitpunkt zum streiken – Ein Kommentar von Leon Hamacher.

    Landwirte lassen nicht locker im Kampf um faire Erzeuger:innenpreise

    Schon Anfang Dezember hatten Landwirt:innen bei Lidl mit Blockadeaktionen Gesprächsbereitschaft erkämpft. Der Konkurrent Aldi ist hartnäckiger: Schon zum zweiten Mal blockierten Erzeuger:innen Zentrallager des Lebensmitteldiscounters und erzielen einen ersten Erfolg.

    Antikapitalistische Wahlanalyse: Die Parteien werden sich auf eine Koalition gegen uns einigen können

    Wie sind die Ergebnisse der Bundestagswahlen zu bewerten? 16 Jahre Merkel hinterlassen eine zerklüftete Parteienlandschaft – bei der sich zugleich in der "Mitte" ein Einheitsbrei der prokapitalistischen Systemparteien entwickelt. Die AfD bekommt nun zusätzlich 70 Millionen Steuergelder, die Linke wird durch Anbiederung zerrieben. – Eine Wahleinschätzung von Tim Losowski

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