Inland

Knapp acht Jahre nach der „Flüchtlingskrise“ in Deutschland erhält Altkanzlerin Angela Merkel den UNESCO-Friedenspreis. Besonders gelobt wird dabei ihre „mutige Entscheidung“, Geflüchtete aus Kriegsgebieten im Herbst 2015 aufgenommen zu haben. Doch wie viel steckt hinter dieser vermeintlich sozialen Asylpolitik? Ein Kommentar von Konstantin Jung

Es klingt wie die Überschrift eines Artikels der Satire-Seite "Postillion": Der deutsche Geheimdienst "Verfassungsschutz" hat nun festgelegt, dass die „Identitäre Bewegung“ (IB) nicht mehr als ein Verdachtsfall eingestuft wird – sondern als eine "rechtsextremistische Bewegung" zu bewerten ist. Nach Ermittlungen von drei Jahren. – Ein Kommentar von Felix Thal

Am Donnerstag schalteten viele Bäckereien im Norden Deutschlands die Lichter in ihren Verkaufsräumen aus. Das Ganze passierte im Rahmen einer Protestaktion gegen die steigenden Energiepreise.

Fast 20 Prozent der Bevölkerung von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Wie das Statistische Bundesamt im Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, waren 2016 rund 16 Millionen...

Unbekannte schießen mehrfach auf eine Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Dahlem Unbekannte haben am vergangenen Samstag mehrfach auf eine Flüchtlingsunterkunft im Berliner Stadtteil Dahlem geschossen. Die Schüsse wurden...

Die 850 Beschäftigten des Bio-Discounters Dennree wollen am oberbayerischen Standort Töpen einen Betriebsrat wählen. Dort befindet sich das „moderne und leistungsfähige“ Zentrallager des Konzerns. Die Belegschaft bekommt seither Gegenwind von der Geschäftsleitung unter Thomas Greim.

Deutschland will laut einem Zeitungsbericht bei der geplanten Kriegskonferenz im rheinland-pfälzischen Ramstein die Lieferung von 50 Panzern an die Ukraine zusagen. Zudem steht die deutsche Rüstungsindustrie für Lieferungen bereit. Derweil kündigte der russische Außenminister Lawrov an, dass solche Lieferungen legitime Kriegsziele seien. Die Gefahr eines dritten Weltkriegs sei „real“.

Spätestens seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges versucht der deutsche Staat die Begeisterung für die Bundeswehr zu steigern. Nun flammen Diskussionen über eine deutsche Veteranenkultur auf. Was steckt dahinter ? - Ein Kommentar von Herbert Scholle

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) genehmigte 2 Milliarden Euro Militärhilfen für Partnerländer der Bundesrepublik, hauptsächlich für die Ukraine. Teile der Grünen, die CDU und FDP kritisieren die Unterstützung als zu zaghaft, während in den sozialen Medien User:innen den Beschluss verurteilen. Gleichzeitig sinken Scholz Umfragewerte auf ein Rekordtief.

Am Mittwoch wurde das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ von Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident Steinmeier beschlossen. Es beinhaltet eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und verleiht Grundrechtseinschränkungen und Corona-Maßnahmen eine rechtliche Grundlage. Rechte und Coronaleugner:innen hatten erneut tausende vor den Reichstag mobilisiert. Ein Kommentar von Julius Strupp