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Freitag, Mai 17, 2024
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    Donauwörth: Geflüchtete verhindern Abschiebung – massiver Polizeieinsatz folgt

    Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung leisteten bereits mehrfach Widerstand Sie kamen kurz nach 3 Uhr am Mittwochmorgen: Eigentlich sollte ein Gambier aus der Erstaufnahmeeinrichtung im bayrischen Donauwörth...

    Das ist nicht unser Krieg in Afrin?

    Zur Verantwortung Deutschlands für türkische Massaker in Afrin oder was ist eigentlich Terror? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann Seit fast zwei Monaten kämpfen die...

    SPD zieht Gesetzesentwurf zum Werbeverbot für Abtreibungen zurück

    Die Verhandlungen zum Paragraphen 219a werden vertagt Es ist fast lächerlich, in der Debatte um die Regelungen von Schwangerschaftsabbrüchen von einem Werbeverbot zu sprechen. Frau...

    Merkel als Kanzlerin vereidigt – wer sitzt in der neuen Regierung?

    Perspektive zur GroKo im Überblick 171 Tage nach der Bundestagwahl ist die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD im Amt. Mit nur 9 Stimmen Mehrheit...

    Anklagen im Münchener Kommunistenprozess nicht haltbar

    Gutachter bezeichnet Aktenlage als „falsch und unzuverlässig“. Verteidigung beantragt Einstellung des Verfahrens. Nicht zufällig findet das Verfahren gegen die zehn türkischen KommunistInnen im selben Verhandlungssaal...

    AfD-Politiker reisen nach Syrien

    Delegation trifft fundamentalistischen Großmufti Am Montag den 5.3. flogen neun Vertreter der 'Alternative für Deutschland' (AfD) nach Syrien. Sie wollen sich selbst ein Bild von...
    Von Mathias Bigge - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2551222

    Jens Spahn (CDU): “Hartz IV bedeutet nicht Armut”

    Designierter Gesundheitsminister sorgt für Empörung Eigentlich soll sich Jens Spahn (CDU) bald um das Thema Gesundheit kümmern – doch Schlagzeilen macht er mit Aussagen zu...

    Immer mehr Sanktionen beim Arbeitslosengeld

    Neben den Sanktionen bei BezieherInnen von Hartz IV nehmen auch die Strafen beim Arbeitslosengeld immer mehr zu. Trotz sinkender Arbeitslosenzahlen haben die Sanktionen gegen BezieherInnen...

    Cottbus: „Frauen gemeinsam gegen Rassismus und Ungerechtigkeit“

    200 Menschen gingen am Samstag in Cottbus unter dem Motto „Frauen gemeinsam gegen Rassismus und Ungerechtigkeit“ auf die Straße. Am vergangenen Samstag zogen anlässlich des...

    Monpolmacht: Energiekonzerne teilen sich Markt neu auf

    Eon will RWEs Ökostrom-Tochter Innogy übernehmen – was heißt das für Beschäftigte und KonsumentInnen? E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall – sie sind die "großen Vier", Herrscher über den Strom, der in unsere...

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