Inland

Ein Kommentar über immer weiter zunehmende Massenüberwachung und dem Kampf gegen Anonymität und Privatsphäre – von Kevin Hoffmann

Unser Korrespondent Pa Shan berichtet LIVE von den rechten Demos und den Gegenprotesten aus Chemnitz Tausende Menschen werden heute in Chemnitz sein – auch unser...

Einige Kassenärzt:innen schließen heute ihre Praxen. Grund dafür ist ein Protesttag unter dem Motto #PraxenKollaps, wozu die Kassenärztliche Bundesvereinigung aufgerufen hatte. 

In der Ausländerbehörde Märkisches Oderland kam es zu heftiger Polizeigewalt. Bis zu vier Beamte schlugen gleichzeitig auf einen jungen Mann ein. Weil er seine Rechte wahrnehmen wollte, rief die Behörde die Polizei.

Nachdem vor zwei Wochen in Connewitz und zwei weiteren Städten Hausdurchsuchungen gegen die linke Szene initiiert wurden, kam es zu spontanen Protest im Viertel. Hierbei verlor ein Beamter sein Jagdmesser. Ebenso steckt die Leipziger Polizei tief in einem Korruptionsskandal.

Gegen die EU-Urheberrechtsreform hatte hunderttausende Menschen protestiert, das europäische Parlament hat sie trotzdem durch gewunken. Nun wird bereits der nächste massive Eingriff ins Internet geplant – mit der „Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Doch der EU-Terrorbegriff kann alles abdecken – von IS-Propagandavideos über Berichte zu ArbeiterInnenstreiks oder Aufrufe zu Gelbwestendemos. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) ruft zu flächendeckendwe Streiks in kommenden Monat aus. Ein Ausmaß, welches die Branche bis zum heutigen Tag nicht erlebt hat.

Wie schon im Juni 2019 sind erneut bundesweit faschistische Morddrohungen per E-Mail versandt worden. Die Mails gingen bei PolitikerInnen, der Justiz sowie bei JournalistInnen und RechtsanwältInnen ein.

Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung Die Hamburger Polizei ist weiterhin bemüht, ihren Kontrollverlust während des G20-Gipfels wieder wett zu machen. In Frankfurt und Offenbach am...

Perspektive Online hat mit der Diplom-Pädagogin Rojda ein ausführliches Interview zum Thema „Asylverfahren in Deutschland“ geführt. Rojda hat uns ihren Arbeitsalltag in ihrer Einrichtung...