Inland

Am vergangenen Mittwoch ist ein 19-jähriger in Bielefeld von einer Gruppe Faschisten angegriffen und verletzt worden. Die Täter ritzten dem jungen Mann mit einem Messer ein Hakenkreuz in die Brust. Die ermittelnden Polizist:innen beschuldigten den Mann daraufhin sich die Verletzungen selbst zugefügt zu haben und durchsuchten seine Wohnung.

Zwei „Querdenken“-Demonstrationen in Mannheim und in Bremen sind in der letzten Instanz vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verboten worden. Es könnte nicht damit gerechnet werden, dass sich die Demonstrationen an die Hygienevorschriften halten würden.

Trotz Coronapandemie, Lockdown und den drastisch zurück gegangenen Zahlen von Geflüchteten die aufgrund von geschlossenen Grenzen überhaupt nach Deutschland kamen, sind die Zahlen von Übergriffen auf Geflüchtete 2020 nicht zurück gegangen.

In den vergangenen Wochen häufen sich die Bedrohungen und Angriffe gegen aus der Türkei geflohene Journalisten in Deutschland. Die deutsche Polizei warnte nun vor einer „Hinrichtungsliste“.

Der Hessener Kultusminister Alexander Lorz (CDU) fordert die streikenden SchülerInnen von Fridays for Future erneut auf, ihren Protest aufzugeben. Sie hätten ihr Ziel doch schon erreicht - der Klimawandel sei in Medien und Politik angekommen.

Das der deutsche Staat wieder mehr Schulden machen wird scheint aufgrund der schlechten Wirtschaftslage gewiss. Die Frage ist nur wann die „Schwarze Null“ fällt und wie tief.

Laut einer von Umweltbundesamt und Robert-Koch-Institut durchgeführten Studie sind fast alle Kinder in Deutschland mit teilweise gesundheitsschädlichen Plastikrückständen belastet. Dabei seien Kleinkinder am stärksten betroffen.

In Leipzig und insbesondere im Stadtteil Connewitz, die als Hochburgen der linken Bewegung in Deutschland gelten, ist es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Angriffen auf Baustellen und Infrastruktur von Baufirmen gekommen.

Im niedersächsischen Schöningen hat am Wochenende eine vierköpfige Gruppe vom Balkon einer Wohnung aus Schüsse auf eine Gruppe Geflüchteter aus der Elfenbeinküste abgegeben. Die Schüsse wurden mit einer Schreckschusspistole und Leuchtmunition abgegeben.

Massenentlassungen, Kurzarbeit, höhere Massensteuern, steigende Mieten und Strompreise – positive Neuigkeiten scheint das Jahr 2020 für uns ArbeiterInnen nicht bereit zu halten. Doch warum ist das so und wie können wir uns dagegen wehren?– Von Kevin Hoffmann