Inland

Der deutsche Rüstungsproduzent Rheinmetall plant mit ihrem neuen Kampfpanzer „Panther“ den Markt für Kampffahrzeuge aufzumischen, da Konkurrenz aus Asien droht. Die Namenswahl dürfte kein Zufall sein.

Mehr als eine Milliarde Euro will die Bundeswehr für die Anmietung von Kampfdrohnen ausgeben. Laut einem Schreiben des deutschen Finanzministeriums, das der "Deutschen Presse Agentur"...

Die Verteuerung von Konsumgütern bricht immer neue Rekorde. Fast die Hälfte der Bevölkerung gibt in einer Umfrage an, dass sie sich deshalb im Alltag „stark oder sehr stark“ einschränken muss. Währenddessen warnen Verbraucherschützer:innen vor Tricks von Industrie und Handel, um Preiserhöhungen zu verschleiern. Häufig würden Konzerne etwa die Packungsinhalte verringern.

In Sachsen-Anhalt ist die Anerkennung des Existenzrechts des Staates Israels im Einbürgerungsverfahren nun Pflicht. Die größte Gefahr für Jüd:innen in Deutschland geht allerdings von Faschist:innen aus. Die Menschenrechtsorganisation Civius stuft die Meinungsfreiheit in Deutschland von „offen“ zu „eingeengt“ ab.

Soziale Unruhen kommen auf uns zu und sind teilweise schon da! Die revolutionären und kommunistischen Kräfte müssen agieren und ihre Position auf die Straße tragen! Keine Angst vor Montagsdemos! Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.

Bereits seit Jahren steht der Fleischkonzern Tönnies in der Kritik. Häufig geht es hierbei um die schlechte Haltung der Tiere, unangenehme Gerüche in der Nähe der Schlachtereien oder den schlechten Arbeitsverhältnissen. Nun haben sich 400 MitarbeiterInnen in Rheda-Wiedenbrück binnen 24 Stunden mit dem Covid-19-Virus infiziert. Der Betrieb wird nun vorerst geschlossen und rund 7.000 Menschen unter Quarantäne gestellt.

Es musste so kommen: In Berlin wurde Kai Wegner (CDU) nun schließlich doch zum Bürgermeister gewählt. Drei Wahlgänge waren nötig, bis letztlich eine einfache Mehrheit reichte, um zu entscheiden, wer aus der Politik-Oberschicht in Zukunft über uns und unsere Stadt walten darf. Dabei wird aus der Wahlbeteiligung deutlich: aus der Arbeiter:innenklasse sieht sich hier kaum noch jemand durch die bürgerlichen Parteien oder deren Demokratie vertreten. – Aus der Hauptstadt kommentiert Ahmad Al-Balah.

Die amtierende Bundesregierung hat von Oktober 2017 bis August 2021 Rüstungsexporte im Wert von mehreren Milliarden Euro genehmigt. Damit ist deutscher viertgrößter Exporteur von Waffen weltweit.

Seit einigen Monaten positioniert sich die Kampagne „Nieder mit dem Krieg!“ gegen den imperialistischen Krieg um die Ukraine und ruft zur Solidarität mit den Kommunist:innen dort und in Russland auf. Wir haben mit Fatima Saidi von der Kampagne gesprochen.

Bundesbank stuft Prognosen für das Wachstum der deutschen Wirtschaft zurück Die Experten der Bundesbank haben ihre Prognosen für das Wachstum der deutschen Wirtschaft korrigiert: Statt...