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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Erneut Schüsse auf Geflüchtete

    Im niedersächsischen Schöningen hat am Wochenende eine vierköpfige Gruppe vom Balkon einer Wohnung aus Schüsse auf eine Gruppe Geflüchteter aus der Elfenbeinküste abgegeben. Die Schüsse wurden mit einer Schreckschusspistole und Leuchtmunition abgegeben.

    Eurozone: Statistikamt meldet steigende Preise

    Die Verbraucherpreise in der Eurozone sind im Januar gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Prozent gestiegen. Die stärksten Preistreiber sind Lebensmittel, Alkohol, Tabak und Energie. Ein Leipziger Wissenschaftler kritisiert die Berechnung der Teuerung als zu niedrig.

    Brand in türkischem Lebensmittelgeschäft in Waldkraiburg

    Im oberbayrischen Waldkraiburg ist in der vergangenen Nacht ein Lebensmittelladen vollständig ausgebrannt. Das Feuer hat auf umliegende Wohnhäuser und Geschäfte übergegriffen. Sechs Personen wurden...

    H&M Schnüffel-Skandal – droht nun ein Millionen-Bußgeld?

    Der Kleidungskonzern soll rund 60 Gigabyte an Daten über die MitarbeiterInnen gesammelt haben. Die Gier nach Informationen reichte bis tief ins Privatleben: Selbst Konflikte in der Ehe oder die Krebserkrankung wurden in die Kartei aufgenommen. Die Konzernleitung verspricht Besserung, es drohen bis zu 35 Millionen Euro Strafe.

    Nach faschistischem Überfall in Bielefeld: Schwere Vorwürfe gegen die Polizei

    Am vergangenen Mittwoch ist ein 19-jähriger in Bielefeld von einer Gruppe Faschisten angegriffen und verletzt worden. Die Täter ritzten dem jungen Mann mit einem Messer ein Hakenkreuz in die Brust. Die ermittelnden Polizist:innen beschuldigten den Mann daraufhin sich die Verletzungen selbst zugefügt zu haben und durchsuchten seine Wohnung.

    “Querdenken” fand trotz Demonstrationsverbot in Bremen statt

    Zwei „Querdenken“-Demonstrationen in Mannheim und in Bremen sind in der letzten Instanz vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verboten worden. Es könnte nicht damit gerechnet werden, dass sich die Demonstrationen an die Hygienevorschriften halten würden.

    2020 mehr als 1.600 Übergriffe auf Geflüchtete

    Trotz Coronapandemie, Lockdown und den drastisch zurück gegangenen Zahlen von Geflüchteten die aufgrund von geschlossenen Grenzen überhaupt nach Deutschland kamen, sind die Zahlen von Übergriffen auf Geflüchtete 2020 nicht zurück gegangen.

    Covid-Sterblichkeit: Das Virus macht keine Unterschiede, der Kapitalismus schon

    Es gibt erste Vorschläge für einen jährlichen Gedenktag an alle Menschen, die an Covid verstorben sind. Phrasen von "Einschnitten für alle", "quer durch die Gesellschaft" sollen ausdrücken, dass alle im selben Boot säßen. Aber es sind nicht alle gleich verletzlich in der Pandemie: Eine Studie des RKI zeigte, dass Menschen aus benachteiligten Regionen signifikant häufiger an einer Infektion verstorben sind.

    Bundeswehr verlangt immense Rückzahlungen von Kriegsdienstverweigernden

    Seit die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt wurde, verlor das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Öffentlichkeit an Bedeutung. Für aktive Soldat:innen ist es aber immer noch die Möglichkeit, einen Kriegseinsatz zu verweigern - zumindest formal. Denn praktisch geht die Verweigerung mit zehntausenden Euro Rückzahlungsforderung einher.

    Klagen wegen Eigenbedarfs nehmen zu – Eigentümer:innenfreundliche Rechtsprechung

    Vermieter:innen dürfen ein Mietverhälntnis nicht unbegründet kündigen. Eine Möglichkeit ist die Eigenbedarfskündigung. Mietervereine schlagen nun Alarm: Diese Klagen nehmen zu, Vermieter:innen missbrauchen diesen Kündigungsgrund...

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