Inland

Die Zahl der Kurzarbeiter:innen in Deutschland ist im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich gesunken. Mit knapp 700.000 Arbeiter:innen liegt sie jedoch immer noch um ein Vielfaches höher als vor der Krise. Besonders Arbeiter:innen in der Gastronomie bleiben betroffen.

Die Bundesagentur für Arbeit meldet einen dramatischen Mangel an Arbeitskräften in Deutschland. Besonders Fachkräfte in den Bereichen Sozialpädagogik, Pflege und den MINT-Berufen sind Mangelware. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt begünstigt Lohnkämpfe von Arbeiter:innen.

Unter dem Titel "Für einen Aufbruch, der unser Land nachhaltig stark macht" haben die vier größten deutschen Unternehmerverbände am 9. November eine Erklärung veröffentlicht, in dem sie konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung und die Erarbeitung einer "Agenda 2030" fordern.

In mehr als 400 000 Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften fallen mehr Wohnkosten an, als das Sozialamt bezahlt. Ein Problem sind dabei vor allem die Teuerungen bei Strom und Gas. 

Seit der Einführung des 9-Euro-Tickets gab es weniger Staus im Bundesgebiet. Pendler sollen weniger Zeit im Juni verloren haben, als im Mai.

Aus einer Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass in den vergangene vier Jahren 131 Menschen die Ausreise aus Deutschland verweigert wurde. Dies betraf immer wieder Personen aus dem Umfeld der kurdischen Freiheitsbewegung – so auch eine 18 Jährige Oberhausenerin Ende letzten Jahres.

In den vergangenen Tagen gab die Bundesregierung grünes Licht für die Exporte von Waffen aus Deutschland in die Krisenregionen Algerien, Indien, Indonesien und Israel. Am Montag wurde einzelnen Abgeordneten durch das Bundeswirtschaftsministerium Bescheid gegeben, dass die Waffenlieferungen durch den Bundessicherheitsrat genehmigt wurden.

Unbekannte nahmen die Wiederholung des Besuchs von De Maiziere in Göttingen, zum Anlass die Ausländerbehörde anzugreifen. Der ehemalige Innen- und Außenminister kam am 26.11.2019 zu einer Lesung seines neuen Buches „Regieren“ in die Niedersächsische Großstadt.

Massenentlassungen, Kurzarbeit, höhere Massensteuern, steigende Mieten und Strompreise – positive Neuigkeiten scheint das Jahr 2020 für uns ArbeiterInnen nicht bereit zu halten. Doch warum ist das so und wie können wir uns dagegen wehren?– Von Kevin Hoffmann 

In den letzten Wochen wurde immer wieder über eine „neue“ Abwrackprämie diskutiert, nun soll es eine Kaufprämie für bestimmte Autos geben. Hersteller rechnen sich Chancen aus, dass darunter nicht nur emissionsarme Modelle fallen werden.