Inland

Auto-Konzern plant massiven Umbau Der zweitgrößte amerikanische Autokonzern „Ford“ plant offenbar einen massiven Konzernumbau. Dabei sind laut der Investmentbank "Morgan Stanly" bis zu 24.000 Stellen in...

Zum 22. Mal wird vom 19.-20 Februar der Europäische Polizeikongress in Berlin stattfinden. Das diesjährige Thema des Kongresses ist „Fokus Europa: Migration – Integration – Sicherheit“. Der Europäische Polizeikongress sieht sich selbst als Informations- und Austauschplattform für Entscheidungsträger von Polizeien und anderen Sicherheitsbehörden.

Der Osterholz ist ein Wald zwischen Wuppertal und Haan. Dort will die Firma "Oetelshofen" fünf Hektar Wald roden, um ihre Abfälle aus der Kalkerzeugung zu lagern. Deshalb wurde das Waldstück vor einigen Wochen besetzt. – ein Besuch bei den BesetzerInnen.

Hat jemand Ursula von der Leyen auf einem Wahlzettel bei der EU-Wahl im Mai gesehen? Nein? Da stand sie auch nicht drauf. Trotzdem hat das Europäische Parlament sie am Dienstag zur Präsidentin der EU-Komission gewählt. Damit bestätigen sie zwei Thesen: 1. das Parlament hat nichts zu sagen, 2. Das Wahlvolk hat nichts zu sagen. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Am 26. Juni empfängt Olaf Scholz die Führer:innen der G7-Staaten zum Gipfeltreffen. Dort wollen sie die künftigen Kriege zur Neuaufteilung der Welt vorbereiten. Der Kampf gegen den Gipfel der Imperialist:innen wird damit zu einem wichtigen Feld des antimilitaristischen und Klassenkampfes.

Maaßen wirft der tagesschau einen "klaren Linksdrall" vor. Bei einigen Mitarbeiter:innen seien Verbindungen zur "linksextremen Szene" erkennbar. Deswegen sollten seiner Meinung nach die Biographien durchleuchtet und alle Mitarbeiter:innen "Gesinnungstests" unterzogen werden.

Auf dem Land mangelt es nicht nur an Breitbandverbindungen und fair entlohnten Arbeitsplätzen, sondern auch an Zugang zu medizinischer Grundversorgung. Das stellt die Bundesregierung in ihrem dritten Bericht zur Entwicklung ländlicher Räume zum dritten Mal in Folge fest - und lobt trotzdem eigene Investitionen.

Und wieder ein brutaler rassistischer Anschlag in Hessen: In der Kleinstadt Wächtersbach hat ein Rassist aus einem fahrenden Auto auf einen 26-Jährigen Eriträer und Familienvater geschossen. Dieser wurde dabei schwer verletzt. Der 55-Jährige Täter Roland K. erschoss sich später selbst. Polizei geht von einem „rassistischen“ Motiv aus, sieht aber erstaunlicherweise bisher keine Anhaltspunkte für „rechtsextremen“ Hintergrund.

In allen Bundesländern bereiten sich die Schulen zur Zeit auf die Rückkehr zum Schulalltag unter Corona-Bedingungen vor. Einheitliche bundesweite Regelungen wird es nicht geben. Die Schulen wollen jedoch mit Einschränkungen wieder zum Präsenzbetrieb zurückkehren.

Bei bundesweiten Hausdurchsuchungen sind am Wochenende größere Mengen an Waffen und Sprengstoff gefunden worden. Unter den Verdächtigen sind vier Soldaten der Bundeswehr.