Inland

An diesem Wochenende fanden gleich zwei Konzerte von Rammstein statt. Vor dem ersten Konzert am Samstag gab es Gegenprotest, wie zuvor in München. Perspektive Online hat sich vor Ort mit Marlene Gernot von der Internationalen Jugend über den Protest, seine Bedeutung und die klassenkämpferische Perspektive unterhalten.

Vor zwei Wochen wurde trotz internationaler Repressionen die Initiative „Defend Kurdistan“ ausgerufen. Sie setzt sich für einen Dialog zwischen politischen Kräften in den verschiedenen Teilen Kurdistans und gegen die türkische Besatzung ein. Eine "Friedensgelegation" an der auch Aktivist:innen aus Deutschland teilnahmen, besuchte kürzlich Initiativen und Parteien in Südkurdistan. Bei der Rückreise nach Deutschland wurden sie nun bei einem aggressiven Polizeieinsatz kurzzeitig festgesetzt.

Rund ein Drittel der Vollzeit-Berufstätigen in der BRD wird mit unter 1300 Euro Bruttorente auskommen müssen. Das geht aus einer Anfrage des Sozialministeriums auf eine Anfrage im Bundestag hervor.

In Hannover hat die Polizei einem Nazi erlaubt sein Gesicht zu vermummen. Dabei ist das eigentlich auf Demonstrationen verboten. Das Beispiel zeigt, wie sehr in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird wenn es um Vermummung geht. Fünf Fälle von "guter" und "Böser Vermummung – ein Kommentar von Tim Losowski

15 Mitglieder der Gruppe „Letzte Generation“ sitzen mittlerweile auf Grundlage des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes bei München in Vorbeugehaft. Die "Gewerkschaft der Polizei" (GdP) fordert unterdessen das Gesetz bundesweit einzuführen. Warum wir uns nicht einlullen lassen dürfen von ihren Reden über "Gefahrenabwehr", und uns jetzt gemeinsam dagegen stellen müssen. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Mitte April fand in Köln der Gründungskongress der Föderation klassenkämpferischer Organisationen statt. Rund 60 Mitglieder der Organisationen Betriebskampf, Frauenkollektiv, Internationale Jugend und Solidaritätsnetzwerk kamen aus zahlreichen Städten Deutschlands zusammen und diskutierten drei Tage lang über die politischen Grundlagen und die Struktur einer gemeinsamen Organisierung. Im folgenden Interview berichtet Nicole Freund aus dem neu gewählten Föderationsrat von den Plänen und Zielen der Föderation.

Ein interner Fünf-Punkte-Plan des Ministeriums beinhaltet laut Bild am Sonntag eine nächtliche Meldepflicht für Geflüchtete sowie personenunabhängige Abschiebeplätze in Flugzeugen. Ein Ministeriumssprecher dementiert.

Am 03.01.23 wurden Zeki Gürbüz und Özgür Namoğlu, zwei Kommunisten in Rojava, Westkurdistan, von einem türkischen Drohnenangriff getötet. Özgür ging so wie andere Internationalist:innen, wie Ivana Hoffmann aus Deutschland nach Rojava und war zuvor innerhalb der antifaschistischen Bewegung in Deutschland aktiv. Wir haben mit Şevîn Ocak von Young Struggle gesprochen und Fragen zu Özgür und seinem Leben gestellt.

Immer wieder fänden Postarbeiter:innen durch Zufall, etwa wenn sie Empfänger:innen ermitteln, Drogen. Mit der Begründung, so dem Darknet-Drogen-Versandhandel einschränken zu wollen, schränkt der Bundestag das Postgeheimnis ein.

Nach einem erfolgreichen ersten Streiktag haben die Post-Beschäftigten ihren Kampf um höhere Löhne am Samstag fortgesetzt. Der Streik wurde jetzt von den Brief- und Paketzentren auf die Zusteller:innen verlagert. Knapp 10.000 Arbeiter:innen sind dem Streikaufruf am Samstag gefolgt.