Inland

Täter gruben Erinnerungssteine an die Opfer des deutschen Faschismus aus und entwendeten sie. In den vergangenen Nächten haben unbekannte Täter 16 sogenannte „Stolpersteine“ aus dem...

Sechsstellige Gehälter, 435 PS Dienstwagen, steuerfreie Geldgeschenke: Das soll sich die Führungsspitze der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Hessen auf Kosten der ArbeiterInnen geleistet haben. Der Skandal reicht bis zum Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und einer SPD-Bundestagsabgeordneten.

Der Kleidungskonzern soll rund 60 Gigabyte an Daten über die MitarbeiterInnen gesammelt haben. Die Gier nach Informationen reichte bis tief ins Privatleben: Selbst Konflikte in der Ehe oder die Krebserkrankung wurden in die Kartei aufgenommen. Die Konzernleitung verspricht Besserung, es drohen bis zu 35 Millionen Euro Strafe.

Laut dem Bundeskriminalamt seien die Angriffe auf Beamte der Polizei im vergangenen Jahr wieder angestiegen. Unter Angriffen versteht die Polizei bereits eine „allgemeine Feindseligkeit“ gegenüber dem Staat oder seinen Amtsträgern. Diese politischen Zahlentricks haben ein bestimmtes Ziel. – Ein Kommentar von Felix Thal

AfD-Fraktionsgeschäftsführer tritt wegen „Cateringkosten“ zurück Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, hat der AfD-Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Joachim Berg, nach nicht mal drei Monaten seinen Vertrag gekündigt. Laut...

Tübinger Amtsgericht stellt Verfahren wegen dem Verteilen von Flyern eingestellt.

Arbeitgeberverbände und Politik verteidigen befristete Beschäftigungsverhältnisse als „Chancen“ – tatsächlich nutzen sie wohl nur den Unternehmen Während KritikerInnen mahnen, dass befristete Arbeitsverträge für Betriebe eine...

Während die Zahlen explodieren, will die Bundesregierung die Betriebe – ein Hauptansteckungsherd – offenhalten. Dafür plant Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) massive Eingriffe in den Datenschutz sowie die freie Berufswahl von Arbeiter:innen. So sollen Arbeiter:innen künftig offenlegen müssen, ob sie geimpft sind, und damit erstmalig gegenüber dem Chef Auskunft über Gesundheitsbelange geben müssen. Zudem wird eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich diskutiert. Während die Gewerkschaft Ver.di hier protestiert, hat der DGB bei der Auskunftspflicht bereits gegenüber den Kapital-Verbänden eingelenkt.

Nach dem Urteil gegen einen jugendlichen Abschiebe-Gegner kritisiert das Bündnis „Widerstand Mai 31“ den Prozess-Ablauf und das Urteil. „Was ich heute am Berliner Platz in...

Das 9-Euro-Ticket sollte nach dem diesjährigen August fortgeführt und der Nahverkehr ausgebaut werden. Das Ticket ist ein guter Zwischenschritt auf  dem Weg zu einem kostenlosen ÖPNV - Ein Kommentar von Felix Thal