Inland

Am 15. Mai gedenken Palästinenser:innen auf der ganzen Welt der Nakba, die Veretreibung hundertausender Palästinenser:innen aus dem historischen Palästina während der Gründung des Staates Israel. Diese jährt sich dieses Jahr zum 75. Mal. In Berlin wurden, wie schon im vorherigen Jahr, alle angemeldeten Demos zum Nakba-Tag verboten. Warum die zunehmende Repression gegen die palästinensische Bewegung uns alle angeht. - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hatte am Donnerstag einen 50-stündigen Streik angekündigt. Schon am Samstag kündigte die Gewerkschaft jedoch an, dass es doch nicht zum Streik kommen würde.

Die Herstellung der Verteidigungs- oder Kriegsfähigkeit ist in Deutschland im vollen Gange – eingekauft wurden Hubschrauber, Missile Hubs sowie Schützenpanzer

Der zweitgrößte Zementproduzent der Welt „HeidelbergCement“ will nach eigenen Angaben bald nur noch „klimaneutral" produzieren. Dafür plant das Unternehmen, CO2 in Gestein zu pressen – und unterhält dafür Unterstützung von Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck, der zuvor noch dagegen war. Bei ihrer Hauptversammlung am Donnerstag gab es Protest.

Die Steuereinnahmen fallen 2024 geringer als geplant aus. Der Staat profitiert dennoch massiv von den steigenden Preisen. Bundesfinanzminister Lindner deutet Sparmaßnahmen an.

Die Eisenbahngewerkschaft EVG hat angekündigt zwischen Sonntag 24:00 Uhr und Dienstag 22:00 Uhr den Zugverkehr in Deutschland mit einem bundesweiten Streik weitestgehend lahmzulegen. Fraglich bleibt nur, ob der angekündigte Streik auch wirklich durchgezogen wird und vor allem was dabei herauskommt. Ein Kommentar von Paul Gerber

Der VW-Konzern lud zu seiner Hauptversammlung in Berlin ein. Schon im Vorfeld mobilisierten zahlreiche Klimaschutzbündnisse, auch die Hauptversammlung selbst war von Protesten gestört.   Die Kritik richtete sich gegen den Konzern, die Automobilbranche und gegen die Aktionär:innen, die am umweltzerstörerischen Geschäft verdienen.

Staatssekretär Patrick Graichen hat gute Chancen, seinen Vetternwirtschafts-Skandal unversehrt zu überstehen. Denn Wirtschaftsminister Robert Habeck sagt klar: Graichen darf bleiben.

Beim Migrationsgipfel im Kanzleramt soll über den Umgang mit Zuwanderung nach Deutschland gesprochen werden. Aus dem Beschlussvorschlag geht hervor: Kontrollen an den Grenzen könnten bald wieder standardmäßig erfolgen.

Heute vor 90 Jahren verbrannten die Hitler-Faschisten tausende Bücher jüdischer, kommunistischer und fortschrittlicher Autor:innen. Dieses Verbrechen sollte uns noch heute eine Mahnung sein. Ein Kommentar von Ivan Barker