Inland

Ausbau erneuerbarer Energie auf dem Vormarsch. Weltweite Stromversorgung wird ausgebaut. Im Oktober letzten Jahres erreichte die Windenergieproduktion in Deutschland ihr Monats-Allzeithoch. Bereits im Dezember wurde...

Ein Zusammenschluss der beiden größten Banken Deutschlands zur „Deutschen Commerzbank“ hätte ArbeiterInnen teuer zu stehen bekommen: Ein Bank die im Krisenfall vom Deutschen Steuerzahler gerettet werden muss, zehntausende Menschen die ihre Arbeit verlieren und ein geschrumpftes Filialnetz. Doch nun haben die beiden Banken die Fusionsgespräche beendet. Ihre Gründe sind andere als die der ArbeiterInnen: Ein Zusammenschluss würde einfach nicht genug Profit einbringen.  

Bei den Demonstrationen und Aktionen von „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“ beteiligten sich am Freitag mehr als 45.000 Menschen.

Nach dem Beschluss über eine C02-Steuer im vergangenen Herbst, soll nun die nächste „grüne“ Massensteuer folgen. Die Bundesregierung plant auf alle tierischen Produkte eine Extra-Steuer zu erheben. Die Einnahmen sollen der industriellen Landwirtschaft zugutekommen.

Die Politik diskutiert offensiv über eine Sperrung des Messengerdienstes Telegram. Dem organisierten Faschismus macht man mit solchen Maßnahmen sicher nicht den Garaus. Für die Meinungsfreiheit sind solche Schritte aber ernsthafte Bedrohungen. Ein Kommentar von Paul Gerber

Die Europäische Zentralbank erhöht zum ersten Mal seit 2011 die Zinsen. Mit der Erhöhung des Leitzinses auf 0,5 Prozent leitet sie fürs erste auch das Ende der negativen Zinsen auf Spareinlagen ein. Doch der Schritt wirkt eher verzweifelt. Denn im Gegenzug könnte hoch verschuldeten Staaten wie Italien oder Griechenland nun die Pleite drehen. Damit stellt sich erneut die Frage, wie lange der Euro als Währung noch aufrechterhalten werden kann – und um welchen Preis? Ein Kommentar von Thomas Stark.

In Deutschland ruft die Gewerkschaft IG–Metall zu Protesten auf Insgesamt 15.000 ArbeiterInnen folgten dem Aufruf der Metall- und Elektroindustrie Gewerkschaft IG–Metall. Sie fordert sechs Prozent...

Es sind minus 5 Grad, aber die Sonne scheint und die Stimmung ist angeheizt: Es ist Streiktag im öffentlichen Dienst in Berlin. Rund 3.000 Arbeiter:innen der Kliniken Vivantes und Charité, der Berliner Stadtreinigung (BSR), der Wasserbetriebe, der Hochschule für Technik und Wirtschaft und des Studierendenwerks sowie Auszubildende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) demonstrierten ab 8 Uhr vor dem Berliner Abgeordnetenhaus und zogen von dort zum Oranienplatz.

Im Vorfeld des 8. Mai spielen sich auch dieses Jahr wieder seltsame Ereignisse ab. Während der Tag in Hamburg zum ersten Mal als offizieller Feiertag begangen wird, streiten sich in Berlin Polizei und Verwaltungsgericht über das Verbot russischer und ukrainischer Flaggen. Die faschistische russische Bikergang “Nachtwölfe” versucht indes den Tag propagandistisch auszuschlachten, während der deutsche Imperialismus viel lieber eine Zeitenwende in der sogenannten Erinnerungskultur hätte. Was wir am 8. Mai wirklich feiern sollten - und was nicht. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

Ein Kommentar von Tim Losowski Am 14. Juni begannen die rund 2.000 KollegInnen der Gießerei "Neue-Halberg-Guss" in Saarbrücken und Leipzig ihren Streik und legten die...