Inland

In Berlin haben Wohnungslose erfolgreich ein Haus besetzt. Besser gesagt: Sie haben es sich wiederangeeignet. Denn das Haus mit 85 bezugsfertigen Wohneinheiten stand über ein Jahr lang leer, nachdem es vor rund einem Jahr bereits schon einmal besetzt wurde.

Gestern kamen in Bochum rund 500 Personen zum Protest gegen den Immobilienkonzern Vonovia zusammen. Denn die Vonovia, die in der Stadt ihren Hauptsitz hat, wird am 29. April eine virtuelle Hauptversammlung abhalten.

Ein neuer Tarifvorschlag steht im öffentlichen Dienst. Das Ergebnis vom 23.4 weicht stark von den Forderungen der Arbeiter:innen ab. Ver.di ruft ihre Mitglieder trotzdem auf, dem Vorschlag bis zum 15. Mai zuzustimmen. Die Innenministerin meint, es sei ein faires und gutes Angebot. – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Schon seit 150 Tagen warten Studierende auf die Energiekosten-Soforthilfe. Nun will der Bund die Auszahlung an die BundID koppeln. Der Zusammenschluss der Student*innenschaften befürchtet: Wer seine Daten nicht preisgibt, muss selbst auf die geringe Unterstützung von 200 Euro verzichten.

Der Zustand in Deutschlands Schulen ist vielerorts katastrophal. Allein in Berlin fehlen zum Start des neuen Schuljahres in 40 von 360 Grundschulen mehr als 10% des Personals. Der über Jahre immer schlechter gewordene Bildungsbetrieb lässt sich im Kapitalismus nicht reformieren. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

Seit nunmehr zwei Wochen herrscht in der Bundesrepublik aufgrund der Corona-Pandemie ein sogenanntes „Kontaktverbot“. Spielplätze, Museen, Schulen sind geschlossen, Grundrechte eingeschränkt bzw. ausgehebelt. Gearbeitet werden muss trotzdem, auch in nicht dringend notwendigen Betrieben.

Der Petitionsausschuss des Landtags Hessen hatte eine Petition zur Diskussion weitergereicht. Hunderttausend forderten: Die Hessener Akten zu den Morden des rechtsterroristischen NSU müssen freigegeben werden. Diese Forderung hat die schwarz-grüne Koalition abgelehnt.

Die kapitalistische Wirtschaft in Deutschland befindet sich nach wie vor in einer Krise. Das Wirtschaftsministerium meldet zurückgehende Produktionszahlen für alle wichtigen Industriebereiche. Grund sei vor allem eine schwache Nachfrage aus dem Ausland. Noch immer liegt die Industrieproduktion unter dem Vorkrisenniveau von November 2017.

Seit dem großen Lockdown schlossen viele Betriebe. Der Einzelhandel kam zum Erliegen, die Gastronomie schloss ihre Pforten und einige Fabriken produzierten nichts mehr. Ein Teil des Welthandels stoppte. Dass in diesen Zeiten gewissen Produkte nicht mehr hergestellt werden können, ist klar. Allerdings gibt es auch Produkte, die nur für einen bestimmten Markt produziert wurden: beispielsweise die Pommes.

Am 7. März 2015 fiel die junge Kommunistin Ivana Hoffmann im Kampf gegen den "Islamischen Staat" in Nordsyrien. Über ihr Leben – von ihren ersten politischen Schritten bis zum bewaffneten Kampf in Rojava – soll nun der Film „Eure Genossin, Ivana Hoffmann“ gedreht werden. Perspektive Online hat mit den Menschen, die hinter dem Projekt stehen, über die Idee des Films und wie man sie unterstützen kann gesprochen.