Inland

Ein Zusammenschluss der beiden größten Banken Deutschlands zur „Deutschen Commerzbank“ hätte ArbeiterInnen teuer zu stehen bekommen: Ein Bank die im Krisenfall vom Deutschen Steuerzahler gerettet werden muss, zehntausende Menschen die ihre Arbeit verlieren und ein geschrumpftes Filialnetz. Doch nun haben die beiden Banken die Fusionsgespräche beendet. Ihre Gründe sind andere als die der ArbeiterInnen: Ein Zusammenschluss würde einfach nicht genug Profit einbringen.  

Es gibt erste Vorschläge für einen jährlichen Gedenktag an alle Menschen, die an Covid verstorben sind. Phrasen von "Einschnitten für alle", "quer durch die Gesellschaft" sollen ausdrücken, dass alle im selben Boot säßen. Aber es sind nicht alle gleich verletzlich in der Pandemie: Eine Studie des RKI zeigte, dass Menschen aus benachteiligten Regionen signifikant häufiger an einer Infektion verstorben sind.

In Herne foltert und vergewaltigt ein 37-Jähriger Freier eine Frau über Stunden. Da der Täter geständig ist und zum Zeitpunkt der Tat unter Drogeneinfluss stand, erhält er für seine Tat lediglich eine Haftstrafe von 6 Jahren. Ein Urteilspruch, der sinnbildlich für die bürgerliche Rechtsprechung in Bezug auf Sexualstraftäter steht und ein grundlegendes Problem offenbart. Ein Kommentar von Elena Behnke

Frankreich macht Boosterimpfungen verpflichtend. EU-Kommission schlägt entsprechende Regelung für die ganze EU vor. In Deutschland mehren sich die Stimmen für einen neuen Lockdown.

Bundesregierung plant Geheimdienst-Reform Hitlergruß, Beleidigung, Körperverletzung, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung – in Zukunft straffrei für Spitzel und Geheimdienst-Agenten. Das sieht eine Neuregelung des Bundesverfasssungsschutzgesetzes vor. Staatliche...

Hier wird am 22./23.4. der Liveticker zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag verfolgbar sein. Tweets by PerspektiveOn //platform.twitter.com/widgets.js

Mehrere Männer wurden am Mittwoch Abend in Aachen wegen gewerbsmäßigem Drogenhandel festgenommen, unter ihnen ein bekannter Neonazi. Am Mittwoch Abend drang ein SEK-Kommando in zwei...

Antikapitalistische Positionen sind unter der Jugend weit verbreitet: 40 Prozent der Menschen zwischen 16 und 29 Jahren sind der Meinung, dass der Kapitalismus nicht das bestmögliche Wirtschaftssystem für Deutschland sei. Nur ein Viertel aller Jugendlichen denkt, dass die Versprechen der „sozialen Marktwirtschaft“ in Deutschland erfüllt würden.

Zahlen und Ausgaben gehen deutlich zurück Die Anzahl der EmpfängerInnen von sogenannten "Asylbewerberleistungen" sind im letzten Jahr um 36% gesunken. Im Jahr 2016 haben noch 728,000...

In den vergangenen Monaten und Jahren wurden immer wieder direkte Eingriffe des Bundesinnenministeriums in die inhaltlichen Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung aufgedeckt und skandalisiert. Dabei stellt sich doch überhaupt nicht die Frage ob das Innenministerium die Inhalte beeinflusst, sondern warum die Bundeszentrale immer noch als „unabhängige“ Informationsquelle angesehen wird. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann