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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Streit im IWF: Internationale Organisationen zunehmend handlungsunfähig

    Die zunehmenden internationalen Konflikte beeinträchtigen auch die Funktionsweise internationaler Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds (IWF). So blockierten kürzlich die Ukraine, die Niederlande, Spanien und die skandinavischen Länder eine Resolution zum Ukraine-Krieg.

    Erst Arzach, nun Armenien? – USA warnen vor möglicher Invasion durch Aserbaidschan

    Vor drei wochen hat Aserbaidschan die Region Bergkarabach ("Arzach") in einem Blitzkrieg erobert. Zudem erklärte es das Gebiet annektieren zu wollen. Nun scheint die nächste Eskalation anzustehen. Aserbaidschan erhebt jetzt auch Gebietsansprüche in armenischen Staatsgebiet. Es wolle einen Korridor in die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan um ein "pantürkisches Gebiet" zu schaffen. Ob Armenien das "wolle oder nicht".

    Türkei: Repression gegen europäische Jugenddelegation beim YSP-Kongress

    Auf der Reise zur Konferenz der Grünen Linkspartei (YSP) wurden 15 Jugendliche einer europäischen Delegation festgenommen. Nach gewaltsamen Festnahmen, Misshandlungen und Abschiebegewahrsam verwies die Türkei die jungen Internationalist:innen des Landes.

    Israelische Armee plant Invasion in Gaza – neue „Nakba“ befürchtet

    Die israelische Armee hat am Freitag Rund eine Millionen Menschen aufgerufen, ihre Wohnungen innerhalb Gazas innerhalb von 24 Stunden zu verlassen. Die UN forderte eine Rücknahme dessen, die „jüdische Stimme für Frieden“ spricht von einem drohenden „Völkermord“.

    Patriarchale Gewalt in Israel und Palästina: nicht verharmlosen, nicht instrumentalisieren

    Um den palästinensischen Befreiungskampf zu delegitimieren, wird in den letzten Tagen immer häufiger patriarchale Gewalt der Hamas gegenüber israelischen Frauen angebracht. Patriarchale Gewalt darf weder als Nebenprodukt des Befreiungskampfes verharmlost, noch für die pro-israelische Narrative instrumentalisiert werden. — Ein Kommentar von Elodie Fischer

    Deutsch-französische Kabinettsklausur im Schatten tiefer Gegensätze

    Mit Fischbrötchen und Phrasen über ein einiges Europa endete das Treffen der deutsch-französischen Staatschefs kürzlich. Es wurde überschattet von tiefen Widersprüchen in Außen- und Industriepolitik sowie bei Militärprojekten.
    Eine Solidaritätsdemonstration für Rojava in Hamburg, Deutschland.

    Rojava: Ein Bollwerk des Widerstands zwischen Besatzung und Bombenhagel

    Rojava ist wieder unter schwerem Beschuss. Der türkische Staat versucht zielgerichtet, die zivile Infrastruktur nachhaltig zu zerstören und das Gebiet zu isolieren. Der türkische Außenminister Hakan Fidan rechtfertigte die militärischen Angriffe mit dem Ziel der vermeintlichen Terrorbekämpfung verursacht durch die jüngsten Anschläge der PKK auf das türkische Innenministerium. Ein Kommentar von Esther Zaim.

    Wie kam es zum Krieg? – Palästina im Netz der Regionalmächte

    Die Zuspitzung der Widersprüche in Palästina/Israel ist in einen Krieg eskaliert. Die verschärfte Besatzungspolitik hatte zu einer massiven Antwort verschiedener palästinensischer militärischer Kräfte geführt. Dabei kam es zum schwersten Schlag gegen das israelische Militär seit Jahrzehnten, aber auch zu antiisraelischen Massakern an der Zivilbevölkerung. Das israelische Militär bombardiert den Gazastreifen seit Sonntag massiv und hat alle Versorgungswege getrennt. Eine Invasion mit Bodentruppen scheint möglich. Auch die libanesische Hezbollah ist im Norden militärisch gegen Israel aktiv geworden. Die USA hat Truppen verlegt. Der Krieg droht sich auf andere Teile der Region auszuweiten. Was sind die Interessen der verschiedenen Akteure? – Eine Einschätzung von Tim Losowsky.

    Kriegsschiffe gegen Geflüchtete: Wenn auf Worte Taten folgen

    Nach der EU-Asylrechtsreform sollen jetzt weitere Schritte ergriffen werden, um möglichst viele Menschen an der Flucht nach Europa zu hindern. Getarnt als „Vorgehen gegen Schlepper“ sollen jetzt auch Drohnen, Flugzeuge und Kriegsschiffe gegen Geflüchtete zum Einsatz kommen. - Ein Kommentar von Alex Lehmann

    Mindestens 2.400 Tote nach Erdbeben in Afghanistan

    Über das vergangene Wochenende wurde Afghanistan von mehreren starken Erdbeben getroffen. Die Hoffnung auf Rettung von Verschwundenen schwindet. Behördenangaben zufolge haben seit Ausbruch der Naturkatastrophe mindestens 2400 Menschen ihr Leben verloren.

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