International

Während der Pandemie waren weltweit Milliarden Schüler:innen von Schulschließungen betroffen. Gerade in besonders ausgebeuteten Ländern kehren viele nicht mehr in die Schule zurück. UNICEF empfiehlt impfen dagegen – doch wird das ausreichen? – Ein Kommentar von Michelle Mirabal

Am Mittwochabend löste der bereits weitgehend isolierte peruanische Präsident Pedro Castillo das Parlament auf und verhängte eine Ausgangssperre. Doch ein Großteil seiner Regierung, das Militär, die Polizei und das nationale Gericht verweigerten ihm die Gefolgschaft. Anschließend wurde er festgenommen und stattdessen seine Vizepräsidentin Dina Boluarte eingesetzt. Sie wurde unmittelbar von den USA als Nachfolgerin anerkannt. Wie kam es zu der Situation?

Seit langem planen die USA ihre Soldatenpräsenz in Syrien stark zu reduzieren. Nun haben sie öffentlich die Entsendung deutscher Bodentruppen als Ersatz nach Syrien gefordert. Die deutschen Politiker zeigen sich skeptisch.

Am vergangenen Montag verurteilte das oberste spanische Gericht neun katalanische AktivistInnen und PolitikerInnen zu neun bis zwölf Jahren Haft. Seit dem kommt es zu heftigen Massenprotesten in ganz Katalonien aber auch in anderen spanischen Städten.

Staaten haben derzeit Bewegungs-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit teilweise außer Kraft gesetzt. Durch die Corona-Pandemie beschleunigt sich die Einschränkung grundlegender Rechte in Europa und Zentralasien, die schon im letzten Jahr laut Amnesty International beobachtet werden konnte.  

Zur Bewältigung der Folgen der Weltwirtschaftskrise hat Frankreich einen gigantischen Fonds im Volumen von einer Billionen Euro vorgeschlagen. Damit sollen unter anderem toxische Wertpapiere von Banken gekauft werden um diese zu stützen. Auch weitere Ausgaben für Rüstung sollen sich darin finden.

Das Verweigern vom Kriegsdienst gilt laut der Internationalen Menschenrechtserklärung von 1948 als Allgemeines Menschenrecht, d.h dass jeder Staat sich an dieses Recht halten muss. In der Türkei kam es neben der voranschreitenden Faschisierung zu vermehrten Einschränkungen der Menschenrechte - auch an diesem Punkt.

Während einige Staaten der Welt im Wettimpfen teilweise schon die dritte Impfung anbieten, steuern einige afrikanische Staaten weitestgehend umgeimpft in die nächste Covid-Welle. In Frankreich beweisen hingegen tausende Demonstrant:innen Ausdauer gegen eine andere Art von Impf-Ungerechtigkeit.

Das Megaprojekt um die Gaspipeline Nord Stream 2 geht in die nächste Runde. Seit gestern ist klar, dass die Bundesnetzagentur die Zertifizierung für den Gastransport nicht zulässt. Das Verfahren kann sich bis in den Sommer 2022 hinziehen. Die bürokratische Hürde lässt die Gaspreise weiter explodieren.

In der argentinischen Provinz Chubut wurde ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, welches diesen wieder in großem Stil erlauben sollte. Nach militanten Protesten wurde es zurückgezogen.