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Montag, Mai 6, 2024
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    Französische Regierung verbietet Graue Wölfe

    Am Mittwoch hat die französische Regierung in ihrer Kabinettssitzung die Auflösung der Grauen Wölfe in Frankreich beschlossen. Die Bewegung gilt als faschistische Massenbewegung in der Türkei, die MHP ist ihr politischer Arm und Koalitionspartner der AKP.

    Afrikanische Delegation drängt auf Verhandlungsfrieden in Russland und der Ukraine

    Im Rahmen des Wirtschaftsforums in St. Petersburg fand eine Delegation afrikanischer Staatschefs sich auf einer "Friedensmission". Sie drängten auf ein unmittelbares Ende des Kriegs durch Verhandlungen. Dem Besuch ging ein Treffen in Butscha mit selbem Tenor voraus.

    Zehntausende protestieren in Thailand gegen Monarchie, Regierung und Polizeigewalt

    Zehntausende Menschen, allen voran junge Erwachsene und Schüler:innen, sind in Bangkok und anderen thailändischen Städten auf die Straßen gegangen. Diesen Massendemonstrationen gehen große Proteste gegen die Monarchie und die von ihr eingesetzte Regierung in den letzten drei Monaten voran.

    Ebola-Ausbruch in der Elfenbeinküste

    Seit mehr als 25 Jahren gab es keinen Ebola-Ausbruch mehr in der Elfenbeinküste. Nach dem nun festgestellten Ausbruch zeigt sich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) besorgt und erwartet schnelles Handeln. Das Ebola-Virus ist besonders tödlich, jedoch ist eine Verbreitung wie beim Corona-Virus nicht zu erwarten. Trotzdem wurden Maßnahmen zur Eindämmung eingeleitet und Impfstoffe organisiert.

    USA: Arbeitslosigkeit könnte auf bis zu 25 Prozent steigen

    Die USA sind von der Weltwirtschaftskrise mit am härtesten betroffen. Nun prognostiziert der Chef der Notenbank des Landes Jerome Powell einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 20 bis 30 Prozent für das zweite Quartal des Jahres. Auch die Arbeitslosenquote könne weiter steigen. Zuvor hatte die Regierung bereits billionenschwere Hilfspakete für die Wirtschaft geschnürt.

    Treffen der G20-Außenminister:innen: Die Stimmung bleibt angespannt

    Das Treffen der G-20-Außenminister:innen in Neu-Delhi beschäftigt sich erwartungsgemäß hauptsächlich mit dem Ukrainekrieg. Annalena Baerbock nutzt die internationale Plattform für einen direkte Konfrontation Russlands. Der ultrarechte indische Präsident Narendra Modi, versucht sich derweilen als Vermittlungsinstanz zwischen der NATO und Russland und somit für internationale Kooperation aufzuspielen.

    Deutschland verlängert Afghanistan-Einsatz – und schiebt weiter ab

    Das Kabinett hat beschlossen, den Bundestag über eine Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan abstimmen zu lassen. Währenddessen verhandeln die Taliban über eine Regierungsbeteiligung und geben sich siegessicher. Die BRD schiebt ihrerseits weiter Menschen in das asiatische Land ab. Die Hoffnungen der afghanischen Bevölkerung auf Frieden in diesem imperialistischen Tauziehen unter.

    Bolivien: Erdrutsch-Sieg für „Bewegung zum Sozialismus“ – Wohin geht der Weg?

    In Bolivien hat nach monatelangem Druck von unten die rechtsgerichtete Putsch-Regierung Wahlen abgehalten. Ersten Hochrechnungen zufolge hat nun die linksgerichtete "Bewegung zum Sozialismus" (Movimiento...

    „Die Regierungen der Türkei, des Irans und des Irak gehen gemeinsam gegen das kurdische...

    In den letzten Wochen haben die iranische und die türkische Regierung zahlreiche militärische Angriffe auf Gebiete im irakischen Teil Kurdistans durchgeführt. In den vergangenen Tagen haben die türkischen Streitkräfte diese Angriffe nochmals verstärkt. In seinem Kommentar zeigt Shoresh Karimi Perspektiven des Widerstandes gegen diese militärischen Angriffe auf.
    By OakMapping - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=92081615

    Proteste in Serbien: “Die wirtschaftliche und politische Krise verschärft sich und man sollte mit...

    Ab dem 7. Juli erlebte Serbien für mehrere Tage landesweite Proteste gegen die Politik von Präsident Aleksandar Vucic. Deutsche Medien sprachen über Polizeibrutalität, Corona-Botschaften und rechtsgerichtete Demonstranten, die das Parlament stürmten. Aber was passierte wirklich in diesen Demonstrationen und was ist ihr Hintergrund? Ein Interview mit der serbisch-kroatischen sozialistischen Organisation Crvena akcija / Crvena inicijativa.

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