International

Wie andere Großmächte verkündet nun auch Japan eine deutlich aggressivere Militärpolitik im Hinblick auf die nächsten Jahre. Nordkorea und der chinesische Imperialismus fühlen sich nach eigenen Angaben bedroht.

In Nordsyrien und den kurdischen Gebieten in der Türkei und Syrien ist es zu einem heftigen Erdgeben gekommen. Mehrere Tausend Personen sind dabei ums leben gekommen und verletzt worden. Derweil machen linke türkische und kurdische Organisation die Regierung für eine verfehlte Erdbebenprävention verantwortlich. Sie rufen zu solidarischer Unterstützung vor Ort und in Europa auf.

Nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Kurdin Zhina “Mahsa” Amini zogen vor allem Frauen auf die Straße gegen ihre Unterdrückung und Ungleichbehandlung. Inzwischen hat eine Protestwelle das Land ergriffen und Frauen stehen in den ersten Reihen der Kämpfe, die sich längst nicht mehr nur gegen die "Moralpolizei" richten.

Südkorea und die USA wollen Nordkorea bislang durch Sanktionen zu einem Verzicht auf seine Atomwaffen zwingen. Jetzt hat die Staatsführung des ostasiatischen Landes eine neue Atomwaffendoktrin verabschiedet. Damit zementiert das Land seinen Anspruch als Atommacht.

Bereits vier Seenotrettungsschiffe warten vor der Küste Italiens. Die Lage wird immer angespannter. Alleine auf dem Schiff „Geo Barents“ warten noch 214 Personen darauf, an Land gehen zu dürfen.

In der vergangenen Woche bekamen 3.541 russische Staatsbürger:innen in Lettland Post von der Migrationsbehörde und wurden aufgefordert, das Land zu verlassen. Es handelt sich um Personen, die sich nicht zur lettischen Sprachprüfung angemeldet und keine Unterlagen zur Verlängerung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis eingereicht haben.

In den vergangenen Tagen berichteten mehrere türkische Medien von dem Mord an dem 50-jähringen afghanischen Arbeiter Vezir Mohammed Nourtani nach dessen Arbeitsunfall. Nourtanis verbrannter, lebloser Körper wurde in einem Waldgebiet nahe einer illegalen Mine in der Provinz Zonguldak im Norden der Türkei gefunden.

Hafenarbeiter:innen in Genua müssen mit Repressionen durch den italienischen Staat rechnen. Im Mai 2019 sollten sie einen saudischen Frachter der Linie Bahri bearbeiten, der Rüstungsgüter für den Krieg im Jemen liefern sollte. Sie streikten geschlossen und der Frachter musste unbeladen ablegen. Nach Hausdurchsuchungen beginnen nun die Gerichtsverfahren.

In Griechenland protestieren seit einigen Tagen Roma und solidarische Unterstützer:innen gegen Polizeigewalt und Rassismus. Auslöser der Proteste war ein Vorfall bei dem ein Polizist einem 16-Jährigen in den Kopf geschossen hatte. Der Beamte befindet sich zur Zeit im Hausarrest.

Die feministische Bewegung und Gewerkschaften rufen im Baskenland zum Generalstreik für den 30. November auf. Sie fordern ein Ende der Privatisierung der Pflege, bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte und eine gerechtere Verteilung der Pflegearbeit.