International

Am 20. Oktober wurde in Bolivien gewählt. Der damals noch amtierende Präsident Evo Morales erklärte sich zum Sieger. Die Opposition sprach von Wahlmanipulation und rief ihre Anhänger auf die Straße. Am Wochenende haben dann Teile von Polizei und Militär Morales die Gefolgschaft verweigert, es kam zu gewalttätigen Übergriffen auf Regierungsmitglieder. Gestern erklärte Morales seinen Rücktritt um weitere Auseinandersetzungen zu verhindern.

„No Green-Pass, no Discrimination" hieß die Parole in vielen Städten Italiens. Der sogenannte „Grüne Pass“ ist ein Dokument, mit dem eine Corona-Impfung, Genesung oder ein Test nachgewiesen wird. Nach seiner Einführung gab es heftigen Widerstand, in Rom insbesondere von rechten Gruppen.

Frankreich macht Boosterimpfungen verpflichtend. EU-Kommission schlägt entsprechende Regelung für die ganze EU vor. In Deutschland mehren sich die Stimmen für einen neuen Lockdown.

CDU/CSU-Spitzenpolitiker treffen sich in letzter Zeit öfters mit dem ungarischen Ministerpräsidenten. Wer ist der Mann? Am 23. Oktober hielt der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán eine...

Verhaftet wurde er, weil er eine Twitter-Meldung gegen die türkische Militäroffensive erwähnte Unerwartet wurde Ali Erol, der sich als Gründungsmitglied der KAOS GL für LGBTI-Rechte...

Soziales Netzwerk definiert, was es für "Terrorismus" hält – und löscht mehr Beiträge als je zuvor In einem Blogbeitrag hat das soziale Netzwerk facebook erstmals...

Sie wurden festgenommen, weil sie den kurdischen Kampf gegen den IS unterstützt haben. Nun hat der Nationale Gerichtshof vier Aktivisten der „Partido Marxista-Leninista (Reconstruccion Communista)“ zu Strafen zwischen 6 Monaten und 2 Jahren und 3 Monaten verurteilt. Hunderte Menschen protestierten in ganz Spanien gegen das Urteil.

Vier Wochen Protest der "Gelbwesten" zeigen Wirkung. In einer "Ansprache an die Nation" gab sich der französische Präsident Emmanuel Macron demütig und kündigte einige Sozialreformen an. Das Geld dafür kommt jedoch vom Staat, Vermögende und Unternehmen kommen glimpflich davon.

Wieder einmal zeigt sich, dass massenhafter Protest erfolgreich sein kann: Nach wochenlangen Protesten hat Hongkongs Regierungschefin erklärt, das Auslieferungsgesetz nach China sei „Tot“. Doch einige Protestgruppen sehen ihre Forderungen noch nicht erfüllt. Sie fordern auch der Rücktritt der Regierungschefin und die Umwandlung des von Oligarchen und Lobbyisten dominierten Wahlsystems sind Ziele der DemonstrantInnen.

ArbeiterInnen der koreanischen Bahnbetriebe streikten am Sonntag den fünften Tag in Folge. Sie fordern höhere Löhne und mehr Personal. Besonders stark ist der Güterverkehr von dem Streik betroffen.