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Freitag, Mai 3, 2024
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    Litauen: Deutschland will 4.000 Soldat:innen im Baltikum stationieren

    Mit ein paar hundert Soldat:innen ist Deutschland bereits in Litauen aktiv. Nun könnte dieses Kontingent massiv aufgestockt werden.

    Griechenland: Keine Veränderung ohne revolutionäre Bewegung

    Die Wiederholungswahl in Griechenland hat der „Nea Dimokratia“ die erwartete Mehrheit gebracht. Mit einer Verbesserung der Situation der griechischen Arbeiter:innen ist nicht zu rechnen. Antikapitalistische Organisationen betonen derweil, dass der Kampf gegen Ausbeutung auf der Straße organisiert werden muss. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

    Russland: Wagner-Meuterei endet mit Deal

    Der Machtkampf zwischen der Söldnerarmee „Wagner“ und der russischen Militärführung ist am Samstag eskaliert. „Wagner“-Truppen marschierten in Russland ein, besetzten die Stadt Rostow am Don und rückten auf Moskau vor. Am Samstagabend verkündete Wagner-Chef Prigoschin dann überraschend einen Deal mit dem Kreml und beorderte seine Truppen zurück. Vier vorläufige Schlussfolgerungen aus dem Geschehen.

    Russland: Putsch, Machtkampf oder doch eine Täuschung?

    In Russland überschlagen sich die Ereignisse. Rostow am Don soll unter Kontrolle des Wagner-Chefs Prigoschin stehen. Die Deutungen der Ereignisse sind dabei sehr vielfältig.

    Türkische Armee ermordet Rojava-Politiker:innen mit Drohne

    Bei einem Drohnenangriff der türkischen Armee auf die kurdischen Autonomiegebiete im Norden Syriens wurden Yusra Derwêş, die Ko-Vorsitzende des Kantons Qamişlo in Rojava, ihre Stellvertreterin Liman Şiwêş und der Fahrer Firat Tûma ermordet. Der Ko-Vorsitzende Gabî Şemûn wurde bei dem Angriff auf ihr Auto schwer verletzt. Reaktionen deutscher Politik und Medien bleiben aus.

    Wie viel Geld muss man haben, um in Seenot gerettet zu werden?

    Das medial inszenierte Drama um das Tauchboot „Titan“ macht kurz nach einer der größten Bootskatastrophen mit Geflüchteten im Mittelmeer aller Zeiten deutlich, wie wenig das Gerede von der Gleichwertigkeit aller Menschenleben wert ist. Ein Kommentar von Paul Gerber

    Mehr Geld und Befugnisse für Grenzwache “Frontex”

    Zur weiteren Verschärfung des Asylsystems in der Europäischen Union soll auch Frontex mehr Befugnisse erhalten. Die in der Vergangenheit aufgedeckten Verbrechen der Agentur scheinen weiter ohne ernsthafte Konsequenzen zu bleiben.

    „Wiederaufbau“-Konferenz für die Ukraine: Alles nur uneigennützige Hilfe?

    In London findet eine „Wiederaufbaukonferenz“ für die Ukraine statt. Dabei steht der Versuch im Mittelpunkt, Investitionen in dem umkämpften Land für westliche Unternehmen möglichst profitabel zu gestalten.

    “Necklace of diamonds”: Indiens Großmachtpläne

    Dass China im indischen Ozean aufrüstet und sich kriegsfähig macht, wird in den Medien oft diskutiert. Dass Indien eine vergleichbare Strategie verfolgt, ist hingegen weniger bekannt.

    Afrikanische Delegation drängt auf Verhandlungsfrieden in Russland und der Ukraine

    Im Rahmen des Wirtschaftsforums in St. Petersburg fand eine Delegation afrikanischer Staatschefs sich auf einer "Friedensmission". Sie drängten auf ein unmittelbares Ende des Kriegs durch Verhandlungen. Dem Besuch ging ein Treffen in Butscha mit selbem Tenor voraus.

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