International

Am 2. Mai jährte sich erneut der Jahrestag des Massakers im Gewerkschaftshaus in Odessa. Nach dem sog. „Euro-Maidan“ Ende 2013 in der Ukraine, begann eine Welle nationalistischer Gewalt, welche von westlichen Medien selten thematisiert wird. Die russische Regierung nutzte die Not und Verzweiflung ob des faschistischen Terrors in der Ukraine, für ihre eigenen geopolitischen und ökonomischen Interessen aus. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

In allen Teilen der Welt ging die Arbeiter:innenklasse an ihrem Kampftag auf die Straße, streikte und organisierte militante Aktionen. Ein Überblick zu Demonstrationen und kämpfen in Chile, Frankreich, Griechenland, Italien, Südkorea, Südafrika, Taiwan und Türkei/Kurdistan.

Deutschland und die NATO beteiligen sich immer aktiver im Ukraine-Krieg: Mittlerweile sollen über 100 Spezialeinheiten aus den USA und dem Vereinigten Königreich innerhalb der Ukraine Soldaten in Sabotagetechniken schulen. Sie werden aus einer NATO-Basis in Stuttgart gesteuert.

Vor acht Tagen wurde die Journalistin Marlene Förster vom irakischen Militär festgenommen. Förster recherchiert zu den Genoziden der Ezid:innen, den Nachfolgen und ihrer Situation heute im Irak. Der irakische Staat wirft ihr nun „Terrorunterstützung“ vor.

Der Balkan ist seit Beginn des 20. Jahrhunderts ein schwer umkämpftes Gebiet. Selbst in zwei Weltkriegen gelang es Deutschland nicht den Balkan vollkommen zu unterwerfen. Nun kündigt die Bundesregierung wieder einmal größeres „Engagement“ auf dem Balkan an und versetzt alle Kräfte in Bereitschaft. Ein Kommentar von Enver Liria

Emmanuel Macron bleibt französischer Präsident. Deutsche Politiker:innen zeigen sich angesichts der Niederlage der rechten Le Pen erleichtert. Für sie steht der amtierende Präsident vor allem für "Europa". Für die französische Arbeiter:innenklasse dürfte das anders aussehen.

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewinnt Macron die Präsidentschaftswahl gegen seine Herausforderin Le Pen. Es gab eine niedrige Wahlbeteiligung und viele ungültige Stimmen. Am Abend und in der Nacht kam es zu Demonstrationen und Ausschreitungen in mehreren Städten.

Ein kremlnaher Thinktank-Direktor sieht zwei verschiedene Positionen zu den Kriegszielen in der russischen Führung. Die Eroberung des Donbass sei dabei das absolute zu erreichende Minimum. Der Krieg gehe nun nicht mehr um die Ukraine, sondern um Russland selbst. Dort gingen in den vergangenen Tagen derweil ein militärisches Forschungsinstitut, eine Chemiefabrik und ein Raumfahrtkomplex in Flammen auf.

Der Dachverband kurdischer Vereine KON-MED ruft für heute in zahlreichen Städten Deutschlands zu Demonstrationen gegen den türkischen Angriff auf Südkurdistan auf. Die Aktionen sind in neun Großstädten geplant.

Spanische Behörden sollen Aktivist:innen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung mit israelischer Spionagesoftware überwacht haben.