International

Am Mittwoch und Donnerstag fanden in Brüssel zwei wichtige NATO-Treffen statt: Das „NATO-Außenministertreffen“ und der „NATO-Ukrainegipfel“. Was besprochen wurde und was das für die Arbeiter:innenklasse bedeutet. Ein Kommentar von Alex Lehmann

Seit Tagen gehen in Bangladesch tausende Textilarbeiter:innen auf die Straße und kämpfen für einen höheren Mindestlohn. Dieser wurde trotz einer stark ansteigenden Inflation seit Jahren nicht erhöht. Reformbestrebungen von Bündnissen aus Regierungen, Unternehmen und NGOs änderten bisher nichts. Bei den Protesten kam es nun zu Polizeigewalt.

Nach den erneuten Konfrontationen im Kosovo wird die Bundeswehrpräsenz erhöht. Ein Beitritt Serbiens zur EU soll laut Baerbock trotz der Spannungen beschleunigt werden.

Vor einem Jahr eskalierte der schwelende Konflikt in der Ukraine mit der Invasion Russlands – Hunderttausende Soldat:innen sind seit dem gestorben, Zivilist:innen ermordet, Frauen vergewaltigt worden. Doch wie ist der Krieg einzuschätzen? In der Öffentlichkeit scheint es dazu nur zwei Meinungen zu geben: Entweder #StaywithUkraine und Unterstützung der NATO-Aktivitäten oder Putin-Verklärung. Dabei sind beide Erklärungen falsch. Unser Kommentator Tim Losowksi analysiert die imperialistischen Interessen der verschiedenen Seiten.

Auf Korsika leisten Jugendliche Widerstand gegen Massentourismus und den französischen Imperialismus. Ein Interview mit einer kommunistischen Jugendorganisation.

Nach der EU-Asylrechtsreform sollen jetzt weitere Schritte ergriffen werden, um möglichst viele Menschen an der Flucht nach Europa zu hindern. Getarnt als „Vorgehen gegen Schlepper“ sollen jetzt auch Drohnen, Flugzeuge und Kriegsschiffe gegen Geflüchtete zum Einsatz kommen. - Ein Kommentar von Alex Lehmann

Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Christian Schmidt (CSU), hat am vergangenen Sonntag dem Wahltag in Bosnien und Herzegowina bekanntgegeben, dass er einige Änderungen des Wahlrechts verfügt habe. Der deutsche Politiker bekleidet das mächtigste Amt des Landes und wird nicht gewählt.

Schon im ersten Halbjahr diesen Jahres wurden 118 Frauen in der Türkei ermordet. Pinar Gültekin ist eine davon. Seit ihrem Tod sind zehntausende Frauen auf die Straße gegangen. Welche Antwort können wir als Frauen auf Femizide geben? – Ein Kommentar von Mariya Kargar

Nicht nur in den Parlamenten erstarkt die faschistische Bewegung. Auch auf der Straße weitet sich die Gewalt aus. In Irland und Frankreich kam es kürzlich zu Angriffen und Brandanschlägen auf migrantische Viertel. In Spanien drohen ehemalige Militärs in Reaktion auf ein geplantes Amnestiegesetz für katalanische Politiker:innen sogar mit einem Militärputsch.

Die israelische Armee hat am Freitag Rund eine Millionen Menschen aufgerufen, ihre Wohnungen innerhalb Gazas innerhalb von 24 Stunden zu verlassen. Die UN forderte eine Rücknahme dessen, die „jüdische Stimme für Frieden“ spricht von einem drohenden „Völkermord“.