Streit im IWF: Internationale Organisationen zunehmend handlungsunfähig
Die zunehmenden internationalen Konflikte beeinträchtigen auch die Funktionsweise internationaler Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds (IWF). So blockierten kürzlich die Ukraine, die Niederlande, Spanien und die skandinavischen Länder eine Resolution zum Ukraine-Krieg.
Erst Arzach, nun Armenien? – USA warnen vor möglicher Invasion durch Aserbaidschan
Vor drei wochen hat Aserbaidschan die Region Bergkarabach ("Arzach") in einem Blitzkrieg erobert. Zudem erklärte es das Gebiet annektieren zu wollen. Nun scheint die nächste Eskalation anzustehen. Aserbaidschan erhebt jetzt auch Gebietsansprüche in armenischen Staatsgebiet. Es wolle einen Korridor in die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan um ein "pantürkisches Gebiet" zu schaffen. Ob Armenien das "wolle oder nicht".
AfD erfolgreich bei jungen Menschen – Wie ist das möglich?
Bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen erhielt die AfD ein starkes Ergebnis bei 18- bis 24-Jährigen. Eine Rolle spielt dabei der Einfluss von sozialen Medien wie TikTok. - Ein Kommentar von Marius Becker
„From the River to the Sea: Palestine will be free!“ – bald strafbar?
Vor dem Hintergrund des eskalierenden Krieges in Palästina und Israel fordert der deutsche Staat bedingungslose Solidarität mit Israel. Nun soll eine bekannte Parole verboten werden. Woher kommt sie und wie ist das Verbot zu bewerten?. Ein Kommentar von Paul Gerber
Türkei: Repression gegen europäische Jugenddelegation beim YSP-Kongress
Auf der Reise zur Konferenz der Grünen Linkspartei (YSP) wurden 15 Jugendliche einer europäischen Delegation festgenommen. Nach gewaltsamen Festnahmen, Misshandlungen und Abschiebegewahrsam verwies die Türkei die jungen Internationalist:innen des Landes.
Studie zu Rassismus gegen Sinti:zze und Rom:nja legt diskriminierende Behördenarbeit offen
In einigen Behörden hat sich in rassistischer Normalzustand etabliert. Wohnungssuchende werden beispielsweise vor unnötige Hürden gestellt und auf dem Arbeitsmarkt werden Migrant:innen aufgrund ihrer Herkunft wichtige Chancen verwehrt. So auch in der niedersächsischen Landeshauptstadt, wo eine Studie zur Diskriminierung von Sinti:zze und Rom:nja durchgeführt wurde. – Ein Kommentar von Arthur Jorn.
Pokerface-Pistorius geht „all in“ – 35.000 deutsche Soldaten für den Krieg mit Russland
Beim letzten NATO-Gipfel wurden umfangreiche Pläne für den Krieg mit Russland beschlossen. Verteidigungsminister Pistorius geht nun „all in“ und stellt 35 000 deutsche Soldat:innen dafür bereit.
„Der Reallohnverlust wird in Granit gemeißelt“
Das unabhängige Arbeiter:innennetzwerk Betriebskampf organisiert Arbeiter:innen für ihre Interessen und unterstützt betriebliche wie auch politische Kämpfe. Wir haben mit Betriebskampf über die anstehende Tarifrunde der Länder gesprochen.
Nürnberg: Repressionen gegen Antifaschist:innen wegen Grafittis
Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt zu: Diese Woche kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen bei antifaschistischen Personen sowie § 129 Verfahren.
Israelische Armee plant Invasion in Gaza – neue „Nakba“ befürchtet
Die israelische Armee hat am Freitag Rund eine Millionen Menschen aufgerufen, ihre Wohnungen innerhalb Gazas innerhalb von 24 Stunden zu verlassen. Die UN forderte eine Rücknahme dessen, die „jüdische Stimme für Frieden“ spricht von einem drohenden „Völkermord“.
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