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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Industrie schränkt Produktion ein

    Deutschland in der Rezession: die energieintensivsten Unternehmen stellen ihre Produktion zunehmend zeitweise oder dauerhaft ein. IW-Direktor fordert Arbeitszeiterhöhung.

    Nach militärischem Angriff: Aserbaidschan zwingt Artsakh (Nagorno Karabach) zur Selbstauflösung – wie konnte es...

    Seit dem Wiederausbruch des nie beendeten Konflikts um die Nagorny Karabach Region im Südkaukasus 2020 kommt es immer wieder zu Angriffen des Aserbaidschans auf die von Armenier:innen bewohnte Region. Mit dem neuerlichen militärischen Überfall vor wenigen Tagen befürchten viele Armenier:innen einen weiteren Genozid. Hunderte Menschen sind bereits gestorben, Tausende auf der Flucht. Zum kommenden Jahr soll die Republik Artsakh nun auch offiziell aufhören zu existieren. – Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian.

    Deutschland gibt Weg frei für Verschärfung des EU-Asylrechts

    Deutschland wird die Verschärfung des EU-Asylrechts nicht durch eine Enthaltung blockieren. Im Streit um die besseren Möglichkeiten, Geflüchtete abzuweisen und schneller abzuschieben, entschied das jetzt der Bundeskanzler.
    Schwangerschaftsabbruch

    Kein gesichertes Recht auf körperliche Selbstbestimmung im Kapitalismus

    Heute ist der "Safe abortion Day", der internationale Tag für sichere und legale Abtreibungen. Ein konsequenter Kampf um körperliche Selbstbestimmung wird antikapitalistisch sein müssen....

    Warum Steuern allein keine Gerechtigkeit schaffen

    Die Forderung nach Steuererhöhungen wird in linken und sozialdemokratischen Kreisen gerne als Kernbaustein gegen soziale Ungerechtigkeit betrachtet. Tatsächlich sind diesem Mittel aber enge Grenzen gesetzt. - Ein Kommentar von Benjamin Schwartz

    Rügen: Protestaktionen gegen geplantes LNG-Terminal

    Auf der größten Insel Deutschlands fanden am vergangenen Wochenende zahlreiche Protestaktionen gegen das geplante Flüssiggas-Terminal im Hafen von Mukran statt. Der deutsche Konzern Regas möchte dort noch im kommenden Frühjahr die geplante Anlage in Betrieb nehmen. Ein Kommentar von Arthur Jorn.

    „Unsere Antwort ist die Standhaftigkeit“ – Interview mit Zaid Abdulnasser

    Der deutsche Staat droht einem palästinensischen Aktivisten mit der Abschiebung. Dahinter steht der Versuch, die revolutionäre Organisierung von Palästinenser:innen und Anti-Imperialist:innen in Deutschland zu schwächen. Ein Interview mit Zaid Abdulnasser von Samidoun.

    Handelsunternehmen wollen Beschäftigte mit faulem Kompromiss abspeisen!

    Seit mehreren Monaten streiten die Beschäftigten im Handel mit Einzel- und Großhandelsunternehmen um höhere Löhne. Jetzt sollen sie mit 5,3 Prozent Lohnerhöhung ruhiggestellt werden – ein Kommentar von Alex Lehmann
    Schwangerschaftsabbruch Abtreibung

    28. September: Internationaler Tag für sichere und legale Abtreibungen

    Das Recht auf körperliche Selbstbestimmung ist weltweit hart umkämpft: Während vor Allem Frauen aller Generationen für das Recht auf sichere Abtreibungen protestieren, verschärfen viele Staaten ihre Gesetzgebung. Auch in Deutschland regelt der §218 weiterhin die Strafbarkeit von Abbrüchen, dagegen gibt es Protest in rund 50 Städten:

    Hebammenprotest in Grimma: “Wir sind ganz klar gegen diese Krankenhausreform!”

    Am 19. September waren in Grimma 1000 Menschen auf der Straße gegen die geplante Kreißsaalschließung. Perspektive war vor Ort und sprach mit Anja Täubert, die bereits seit 23 Jahren als Hebamme arbeitet. Ihr und ihren Kolleginnen wurden die Belegverträge zum April 2024 gekündigt. Am 12. September hat der Aufsichtsrat der Kliniken beschlossen, dass der Kreißsaal am Standort Grimma schließen muss. Der Beschluss stößt auf Widerstand.

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