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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    “Özgür wurde seinem Namen gerecht und kämpfte für die Freiheit“

    Am 03.01.23 wurden Zeki Gürbüz und Özgür Namoğlu, zwei Kommunisten in Rojava, Westkurdistan, von einem türkischen Drohnenangriff getötet. Özgür ging so wie andere Internationalist:innen, wie Ivana Hoffmann aus Deutschland nach Rojava und war zuvor innerhalb der antifaschistischen Bewegung in Deutschland aktiv. Wir haben mit Şevîn Ocak von Young Struggle gesprochen und Fragen zu Özgür und seinem Leben gestellt.

    SPD-Pläne: Konzerne sollen bei CO2-Bepreisung entlastet werden – Privathaushalte nicht

    Energieintensive, umweltschädigende Industrieunternehmen sind einige der wichtigsten Verursacher des Klimawandels. Nun plant das SPD-geführte Bundesumweltministerium ebendiese Unternehmen bei der CO2-Bepreisung zu entlasten – und das soll auch noch aus dem "Klimafonds" bezahlt werden.

    Drei Jahre keine Gerechtigkeit – erneut Demo gegen Polizeimord in Essen-Altendorf

    Vor fast drei Jahren - am 18. Juni 2019 - tötete die Essener den deutsch-algerischen Landschaftsgärtner Adel B. mit einem Schuss durch eine geschlossene Tür. Zum dritten mal in Folge gibt es nun eine Demonstration rund um seinen Todestag.

    NPD, Dritter Weg, Die Rechte und AfD-Flügel gehen zum militärischen Schießtraining ins Ausland

    Rechtsradikal, international vernetzt und bewaffnet: Hunderte Faschisten üben in Deutschland und im Ausland das Schießen. Unter ihnen auch Rechtsterroristen, wie der Mörder Walter Lübckes oder der Attentäter von Hanau. Eine Analyse des Verfassungsschutzes bringt ein Quäntchen Licht in die tiefbraune Untergrundbewegung.

    Mietexplosion: SPD will Anstieg für drei Jahre dämpfen – wird das reichen?

    Besonders in Großstädten explodieren die Mietpreise seit Jahren. Inflation und Teuerung haben die Situation für viele Mieter:innen noch weiter verschärft. Nach fehlgeschlagenen Projekten wie dem Berliner “Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen” versucht die SPD nun, mit der Forderung nach einer dreijährigen Mietenbegrenzung zu reagieren.

    “Air Defender”: Bundeswehr plant große Luftverlegeübung mit der NATO

    Die Bundeswehr plant die größte Luftverlegeübung in der Geschichte der NATO. Das Trainieren für den Kriegsfall soll vom 12. bis zum 24. Juni in Deutschland stattfinden. Klar ausgesprochen wird, dass Drohungen gegenüber Russland das Ziel sind.

    Baustopp bei Vonovia: 60.000 Wohnungen betroffen

    Vonovia verzichtet auf den Bau von 60.000 Wohnungen und schiebt die Baupläne erstmal in die Schublade. „Wir machen alles fertig bis zum Baurecht. Und hoffen, dass sich Bauen bald wieder lohnt und rechnet. Dann wollen wir sofort wieder bauen.“ erklärte Vorstandschef Buch gegenüber Zeitungen der Funke Mediengruppe.

    Polizei bricht Arm und erzwingt nacktes Ausziehen – bewegende Kundgebung gegen Polizeigewalt in Köln

    Anfang Juni kam es zu einer gewaltsamen Polizeieinsatz beim Verein „Sozialistische Selbsthilfe Köln“ in Ehrenfeld. Dem Betroffenen wurde dabei ein Arm gebrochen, er wurde im Polizeiwagen misshandelt und in Gewahrsam gezwungen sich nackt auszuziehen. Bei einer Kundgebung vor dem Polizeirevier Ehrenfeld zu dem Fall kamen auch weitere Betroffene zu Wort und berichteten von Erniedrigung, Gewalt und sexualisierten Übergriffen im Kölner Poizeigewahrsam.

    Wie das Gesundheitsministerium Schwangerschaftsabbrüche einschränkt

    Zu den sicheren Methoden, eine Schwangerschaft abzubrechen, zählt der medikamentöse Abbruch mit Misoprostol. Nicht nur, dass Abbrüche in Deutschland kriminalisiert sind: Das Gesundheitsministerium erschwert die Verfügbarkeit des laut WHO "essentiellen Medikaments".

    Inflationserwartungen sinken – aber bleiben auf hohem Niveau

    Wirtschaftsexpert:innen rechnen mit einem Rückgang der Inflationsrate – in den kommenden Jahren. Das heißt umgekehrt: Selbst optimistische Wirtschaftswissenschaftler:innen gehen davon aus, dass die Teuerungen in der nächsten Zeit anhalten werden.

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