FaschistInnen kaufen gezielt Immobilien im ländlichen Raum
In den vergangenen Jahren gab es immer wieder gezielte Versuche von Faschisten neue Immobilien im ländlichen Raum der ostdeutschen Bundesländer zu erwerben. Hier sollen Schulungsräume, Konzertorte und Kampfsportzentren entstehen.
Wollen wir legale Abschiebungen oder keine?
Ein ARD-Fernsehteam dokumentiert illegale Abschiebungen an der kroatisch-bosnischen EU-Außengrenze. Finanziert werden sie von EU-Mitteln unter anderem aus Deutschland. Ein Kommentar von Paul Gerber
#AlarmstufeRot: Tausende auf der Straße für Rettung der Veranstaltungsbranche
In Berlin sind am Dienstag tausende Menschen auf die Straße gegangen um für eine stärkere Unterstützung der Veranstaltungsbranche zu demonstrieren. Die bisher bereitgestellten Hilfen kommen nicht an, nur ein Prozent wurde bisher ausgezahlt. Solo-Selbstständige zeigten sich enttäuscht, da ihre Forderungen nur am Rande genannt wurden und große Unternehmen im Vordergrund standen.
2020 doppelt so viele “stille SMS” wie im Vorjahr
Die Polizei kann sogenannte "stille SMS" verschicken, um in Ermittlungsverfahren Handys - damit in der Regel auch Personen - zu orten. Ein Urteil des bundesgerichtshofs dämmte die Nutzung dieser Überwachungsmethode kurz ein, 2020 verschickte die Bundespolizei nun wieder mehr als 100.000 solcher SMS.
Innenministerium will Personalausweispflicht für WhatsApp und Co.
Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Horst Seehofer bemüht sich noch kurz vor der Beschlussfassung über eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), Maßnahmen zur Erleichterung von...
Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern gewachsen
Auch wenn in den vergangenen Jahren wohl deutlich mehr über unterschiedliche Verdienste von Männern und Frauen gesprochen wurde, gebracht hat dies scheinbar nichts. Laut einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes haben die Gehaltsunterschiede zwischen Frauen und Männern in den vergangenen Jahren zugenommen.
Klimawandel: Sinkende Flusspegel drohen Energieversorgung lahmzulegen
Die deutsche Wirtschaft befindet sich mitten in einer schweren Energiekrise. Jetzt drohen sinkende Flusspegel aufgrund der anhaltenden Trockenheit auch noch die Binnenschifffahrt lahmzulegen. Eine ähnliche Situation war bereits im Sommer 2018 aufgetreten. Die Folgen könnten gravierend sein.
Streiks an der Berliner Charité und in den Vivantes-Kliniken
Von Montag bis Mittwoch wurde in den beiden größten Berliner Kliniken gestreikt. Die Blockadehaltung der beiden Kliniken bleibt bestehen. Auch der Streik musste vor Gericht durchgesetzt werden.
Welche Leistungen wird die Krankenkasse in Zukunft übernehmen?
Nachdem die Debatte, ob die Krankenkassen homöopathische Mittel übernehmen sollen, in Frankreich los getreten wurde, wird das Thema auch in Deutschland wieder diskutiert.
Wie stark wird der deutsche Staat der Wirtschaft unter die Arme greifen?
Das der deutsche Staat wieder mehr Schulden machen wird scheint aufgrund der schlechten Wirtschaftslage gewiss. Die Frage ist nur wann die „Schwarze Null“ fällt und wie tief.
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