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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Feiern für Kurden verboten

    Polizei kündigt Verbot des Newroz-Neujahrsfest in Hannover an – Veranstalter zieht Anmeldung zurück Jedes Jahr um dem 21. März feiern Kurden in aller Welt ihr...

    Europäische Staaten einigen sich auf die Aufnahme von gerade einmal 1.600 Geflüchteten

    Während weiterhin hunderttausende in Westasien auf der Flucht sind, haben sich sieben EU-Staaten bereit erklärt Asylsuchende aus griechischen Lagern aufzunehmen. Einigen konnten sie sich jedoch nur auf ein minimales Kontingent von 1600 Geflüchteten. Allein auf der griechischen Insel Lesbos leben derzeit 42.500 Geflüchtete. Die Lage an der türkisch-griechischen Grenze bleibt derweil weiter angespannt.

    “Asow-Regiment” und “Gruppe Wagner” – Faschist:innen kämpfen auf beiden Seiten

    Putin versucht den russischen Einmarsch in die Ukraine als Militäroperation zur „Entnazifizierung“ des Landes zu rechtfertigen. Tatsächlich stützen sich beide Seiten auf (bewaffnete) Faschisten zur Durchsetzung ihrer Interessen.

    We Can’t Breathe: Zehntausende bei Demos gegen Rassismus und Polizeigewalt

    In vielen deutschen Städten sind am Samstag Menschen zusammen gekommen, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Anlass war die Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd, doch die Demonstrationen thematisierten auch die rassistische Unterdrückung und gewaltätige Polizei in Deutschland.

    Anti-AfD-Protest: Antifaschistin wird angefahren, Polizei schießt in die Luft

    Gegen eine AfD-Veranstaltung in Henstedt-Ulzburg demonstrierten rund 260 Menschen. Nach Ende der Veranstaltung kam es zu Auseinandersetzungen, bei denen ein Autofahrer seinen Wagen auf eine Antifaschistin steuerte. Auf die Reaktion der linken Demonstrant:innen folgte ein Warnschuss der Polizei.

    Tödliche Ausgangssperre in den französischen Vorstädten

    In Frankreich spitzt sich die Lage zu. Wir alle kennen vielleicht noch die Ausschreitungen der Vorstädte in Paris von 2005. Der ehemalige französische Innenminister Nicolas Sarkozy nannte zuvor die Jugend in den Vorstädten (Banlieue) „racaille“ (dt. Gesindel). Seitdem hat sich herzlich wenig an der Beziehung zwischen den BewohnerInnen der Banlieue und der Regierung getan. Im Gegenteil: seit Corona ist die Suppe richtig am Dampfen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz

    Olaf Scholz: “Keine Polizeigewalt in Hamburg” – Doku-Website für Polizeigewalt gestartet

    Nach dem G20-Gipfel ist eine mediale und öffentliche Diskussion über die Gewalt von Seiten der Polizeikräfte entbrannt. Am Freitag teilte Hamburgs regierender Bürgermeister Olaf Scholz...

    Niederlande: Polizeigewalt bei Wohnprotest in Rotterdam

    Nicht nur in Deutschland belasten steigende Mieten die Arbeiter:innenklasse. In Rotterdam kam es am Sonntag beim „Woonprotest“ zu Polizeigewalt und mehreren Festnahmen.

    #Bähner: Prozess gegen rechten CDU-Schützen verschoben

    Nun kritisiert das Bündnis „Tatort Porz: Keine Ruhe nach dem Schuss!“  die Verschiebung des Prozesses gegen den Porzer CDU-Politiker Hans-Joseph Bähner durch das Landgericht Köln in einer Pressemitteilung: 

    Der Friedenstaumel ist naiv

    Warum Trump und Kim Jong-un keinen Frieden bringen werden – ein Kommentar von Pa Shan In der Berichterstattung über das historische Treffen zwischen Trump und...

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