LIVE: Perspektive Online berichtet aus #Chemnitz | #wirsindmehr
Unser Korrespondent Pa Shan berichtet LIVE von den rechten Demos und den Gegenprotesten aus Chemnitz
Tausende Menschen werden heute in Chemnitz sein – auch unser...
Bund stellt AKW-Konzernen 2,4 Milliarden Euro Steuergelder in Aussicht
Jahrzehntelang hatten Bürger:innen dafür gestritten, dass die BRD Atomkraftwerke abschaltet. Bislang stritt die Bundesregierung mit Energiekonzernen um Entschädigungssummen. Nun sollen rund 2,4 Milliarden Euro als Entschädigung für ausbleibende Gewinne gezahlt werden.
Regierung billigt schnellere Abschiebungen und längere Abschiebehaft
Auf Ankündigungen folgen jetzt die Taten: Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums gebilligt. Abschiebungen sollen schneller und häufiger passieren und die Abschiebehaft verlängert werden.
Inflation steigt EU-weit auf 7,5% – Gewerkschaften fordern weitere Entlastungen
In den Ländern des Euroraum sind Waren und Dienstleistungen im Durchschnitt 7,5% teurer als noch vor einem Jahr, in Deutschland liegt sie bei 7,3%. Betriebsräte fordern deshalb die Bundesregierung zu weiteren Entlastungen auf. In anderen Ländern wird derweil schon gestreikt.
Werftschließung: Politik, Kapital und Gewerkschaft in einem Boot
Nachdem die MV Werften am Montag Insolenz anmeldeten, zog nun auch eine weitere Werft die Reißleine. Insgesamt sind nun 2200 Beschäftigte existenzbedroht. Während sich das Kapital zurückzieht, reagieren die Gewerkschaften geschockt und die Politik mit Wunschvorstellungen.
Provokation und Gewalt – nichts Neues für die „Identitäre Bewegung“
Vergangenen Montag klebten die vom Verfassungsschutz überwachte, faschistische „Identitäre Bewegung“ mehrere Plakate an Büros und Medienhäuser und errichtete „Grabhügel“ aus Pflastersteinen. Vor dem TAZ-Gebäude griffen sie dabei eine Mitarbeiterin an.
Vetternwirtschaft bei den Grünen – Spendenaffäre bei der CDU
Beim Staatssekretär des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck ist ein weiterer Fall von Veternwirtschaft bekannt geworden. Er muss nun seinen Posten räumen. Derweil bahnt sich bei der CDU ein neuer Spendenskandal an. Sie soll fast eine Millionen Euro von einem Immobilienmogul erhalten haben – was die Partei-Haltung zum Mietendeckel beeinflussen sollte.
Housing Action Day 2022: Wohnraum für Menschen statt für Profite!
Am Housing Action Day gehen in ganz Europa Menschen auf die Straße, ihr Ziel: Wohnen für Menschen, statt für Profite! In vielen Städten in Deutschland standen ganz konkrete Mieter:innenkämpfe im Mittelpunkt der Proteste.
Fortsetzung der Rechtsentwicklung bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Am 8. Oktober wurden in Bayern und Hessen die neuen Landtage gewählt. Die Wahlen zeigen den Unmut der Bevölkerung über die Bundesregierung. Gleichzeitig wurde ein deutlicher Rechtsruck verzeichnet, der Ergebnis der Faschisierung des Staatsapparats und der rassistischen Hetze der Medien und Parteien ist. - Ein Kommentar von Quentin Klaas.
“Auf den Straßen von Bruckhausen und Marxloh hört man oft, dass der Tod von...
Mitte Oktober wurde der Arbeiter Refat Süleyman tot in einem Schlackebecken des Stahlunternehmens ThyssenKrupp in Duisburg aufgefunden. Über 1000 Menschen zogen in einer wütenden Demonstration vor das Unternehmen. Für sie ist der Tod des bulgarischen Arbeiters kein Einzelfall und vermuten Vertuschung. – Ein Interview mit der Soziologin und Aktivistin der Duisburger Migrant:innenorganisation "Stolipinovo in Europa", Polina Manolova.
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