Deutsche Wirtschaft gesteht sich Wirtschaftskrise langsam ein
Wirtschaftsdaten und die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft lassen keinen Zweifel mehr an einer sich auch auf Deutschland auswirkenden Wirtschaftskrise.
Israelische Armee greift iranische Stellungen in Syrien an
Die israelische Armee hat verschiedene Orte nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Dabei wollte man nach eigenen Angaben einen Drohnenangriff verhindern. Gleichzeitig sollen im Libanon zwei israelische Drohnen abgestürzt sein.
Berufungsprozess gegen die Nürnberger G7-Gefangenen ohne Urteil
Der Berufungsprozess gegen die Ende August in Frankreich festgenommen und in einem Schnellverfahren zu mehrmonatigen Haftstrafen verurteilten „3 von der Autobahn“ wurde am Freitag ohne eine Entscheidung vertagt. Zudem endete er mit Polizeigewalt gegen ProzessbeobachterInnen.
Wettlauf um die deutsche Aufrüstung
Schon seit Monaten überbieten sich Politiker verschiedener Parteien immer wieder um neue und gravierendere Meldungen über den Zustand der Bundeswehr. In einem Atemzug folgen Forderungen nach gigantischer Aufrüstung – ein Teufelskreis des Militarismus. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
CO2-Ausstoß hat 2019 weiter zugenommen
Der „Fridays for Future“-Bewegung zum Trotz wird der weltweite Ausstoß von CO2 im laufenden Jahr 2019 erneut ansteigen und damit die Rekordwerte der vergangenen Jahre noch übertreffen.
Trump: Die USA seien bereit, 52 Standorte im Iran zu bombardieren
US-Präsident Trump richtete eine Warnung an den Iran: Sollte der Teheran seine Drohungen nach Rache für den Mord an Qasem Soleimani wahrmachen, seien die USA bereit, "sehr schnell und sehr hart" zu feuern. Es folgte ein Angriff auf eine US-Regierungs-Website.
“Hier wird auf dem Rücken der Kunden Kasse gemacht” – Stromerhöhungen um 8,1% angekündigt
Während die Politik über Preiserhöhungen auf Lebensmittel diskutiert wird, Steigen auch in anderen Bereichen die Preise. Für die Monate Februar bis April haben 86 Versorger Preiserhöhungen von durchschnittlich 8,1 Prozent angekündigt. Die Verbraucherzentrale NRW kritisiert diese Praxis scharf.
Der Niedergang des Gesundheitssystems und das Versagen der Sozialdemokratie
Vor etwas mehr als drei Jahren veröffentlichte das Magazin Monitor (WDR) eine interessante Kurzdokumentation um die verheerenden politischen Folgen der nicht erfüllten Versprechungen der SPD aufzuzeigen. Bereits 1998 versprachen sie in einem Wahlwerbespot unter der Führung von Gerhard Schröder bereits deutliche Schritte zu gehen, um die ,,FacharbeiterInnen und Krankenschwestern“ zu entlasten. - Ein Kommentar von Enver Kubaşik
Rechte Krawalle in den Niederlanden
Nachdem letzte Woche bereits eine große Demonstration von Verschwörungstheoretiker:innen und Rechtsradikalen in der Hauptstadt Amsterdam für Furore sorgte, scheint die Lage in den Niederlanden nun vollends zu eskalieren. Seit dem vergangenen Wochenende kommt es in zahlreichen Städten des Landes, aber auch in provinziellen Gegenden zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und oftmals rechten Demonstrierenden.
Die Proteste stützen sich dabei nicht auf eine Strategie zur Verteidigung der Arbeiter:innenklasse gegen die Abwälzung der Krise auf sie, sondern sind in erster Linie Ausdruck sinnentleerten Gewaltfetischs rechter Fußball-Hooligans und Neonazis und stellen bei fähiger Organisierung eine dauerhafte faschistische Gefahr dar. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian
Polizei Leipzig: Ein Skandal jagt den nächsten
Nachdem vor zwei Wochen in Connewitz und zwei weiteren Städten Hausdurchsuchungen gegen die linke Szene initiiert wurden, kam es zu spontanen Protest im Viertel. Hierbei verlor ein Beamter sein Jagdmesser. Ebenso steckt die Leipziger Polizei tief in einem Korruptionsskandal.
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