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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Hersteller wollen Kaufprämie für den 5er-BMW – Krisenhilfe und Umweltschutz?

    In den letzten Wochen wurde immer wieder über eine „neue“ Abwrackprämie diskutiert, nun soll es eine Kaufprämie für bestimmte Autos geben. Hersteller rechnen sich Chancen aus, dass darunter nicht nur emissionsarme Modelle fallen werden.

    Polens Parlament befürwortet Grenzanlage an der EU-Außengrenze

    Polen will nach illegalen Pushbacks den Ausnahmezustand an der östlichen EU-Grenze verschärfen. Über 100 Kilometer soll eine Grenzanlage gebaut werden, um Menschen auf der Flucht in die EU aufzuhalten. Menschen auf der Flucht sind zwischen der belarussischen und polnischen Grenze gefangen.

    Serbien: Bergbaukonzern verliert Lithium-Förderlizenz nach Protesten

    Die serbische Regierung hat dem Bergbaukonzern Rio Tinto die Förderlizenz für Lithium entzogen. Zuvor hatte es heftige Proteste und Straßenblockaden gegen das Projekt gegeben. Grund dafür sind massive Umweltauswirkungen der Lithiumförderung. Das Metall ist ein zentraler Rohstoff für den Umstieg auf erneuerbare Energien. Nach Chile ist Serbien das zweite Land, in dem die Förderung des Rohstoffs zu sozialen Kämpfen geführt hat.

    Wer in Schicht arbeitet, bekommt leichter Asthma

    Dass Schichtarbeit der Gesundheit schadet ist nichts neues – weder in der Wissenschaft, noch für die Arbeiter:innen, die in Sichten arbeiten müssen. Eine neue Studie belegt nun einen Zusammenhang zwischen Asthma und Schichtarbeit.

    Wirtschaftskrise: Ökonom erwartet Wegfall von 600.000 Jobs

    Nach dem heftigen Kriseneinbruch im vergangenen Jahr steuert die Weltwirtschaft in 2021 auf eine Phase der Depression zu. Führende bürgerliche Wirtschaftsexperten rechnen mit vielen Unternehmenspleiten und Stellenstreichungen.

    Gelder für “Bildung und Teilhabe” kommen kaum bei den berechtigten Kindern an

    Kinder auf finanziell schwachen Familien haben das Recht, Leistungen für "Bildung und Teilhabe (BuT) zu erhalten. Diese Mittel erreichen die berechtigten Kinder jedoch nur so selten, dass Expert:innen schlussfolgern: Das Antragssystem ist darauf ausgelegt, dass nur ein Bruchteil der Kinder und Jugendlichen zu ihrem Recht kommen.

    Drohnenabsturz: Schuldzuweisungen und Poker um die Bergungsarbeiten

    Am vergangenen Dienstag stürzte eine amerikanische Überwachungs- und Kampfdrohne über dem Schwarzen Meer ab, Die Drohne versank in der Nähe der Halbinsel Krim im Meer. Zuvor kam es womöglich zu einer Konfrontation mit russischen Kampfjets. Russland leugnet bisher die Drohne „runtergeholt“ zu haben. Die USA planen eine Veröffentlichung, die eben dies beweisen soll.

    Mutige Frauen im Widerstand gegen die Taliban

    Das Leben in den durch die Taliban eroberten Gebieten ist für kaum jemanden sicher, für viele Frauen jedoch besonders bedrohlich. Künstler:innen und Journalist:innen riskieren ihr Leben, um öffentlich zu machen, was geschieht. Dennoch fordern mutige Frauen ihre Rechte ein: Ein Video zeigt den Widerstand von vier Frauen, die ihr Recht auf Bildung und Teilhabe gegenüber bewaffneten Taliban-Kämpfern verlangen.

    Faschistische Morddrohung strafrechtlich nicht relevant – #Pimmelgate schon

    Ein Twitternutzer machte sich mit den Worten "du bist so 1 Pimmel" über Hamburgs Party-Senator Andy Grote lustig. Die Konsequenz: Eine Hausdurchsuchung mit sechs Beamt:innen am frühen Morgen. Der öffentliche Aufruf einer faschistischen Splitterpartei in Sachsen, "Grüne" zu hängen, sei hingegen nicht strafrechtlich relevant.

    Ungleichheit am Wohnungsmarkt verschärfte sich 2020

    Während Pandemie und Wirtschaftskrise sind die Preise für Wohneigentum, aber auch die Mietpreise stärker gestiegen, als vorher abzuschätzen war. Insbesondere in den Regionen, in denen Wohneigententum für Arbeiter:innen mit mittleren Einkommen noch finanzierbar war, stiegen die Preise stark.

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