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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Fast die Hälfte der BerlinerInnen sieht rassistische Tendenzen bei der Polizei

    Nach einer repräsentativen Umfrage schneidet die Berliner Polizei schlecht ab. Die Berlinerinnen und Berliner sehen große Versäumnisse und attestieren den BeamtInnen ein Rassismusproblem.

    Die Zeichen stehen auf Streik! – Oder nicht?

    Die seit Anfang des Jahres laufenden Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie haben in den ersten drei Verhandlungsrunden zwischen der Gewerkschaft IG Metall und dem Kapitalverband Gesamtmetall in den Bundesländern bisher keine Einigung gebracht. Das die IG Metall eine große Streikwelle organisiert ist dennoch mehr als zweifelhaft. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

    Friedensdelegation für Kurdistan kehrt nach Deutschland zurück – und wird am Flughafen drangsaliert

    Vor zwei Wochen wurde trotz internationaler Repressionen die Initiative „Defend Kurdistan“ ausgerufen. Sie setzt sich für einen Dialog zwischen politischen Kräften in den verschiedenen Teilen Kurdistans und gegen die türkische Besatzung ein. Eine "Friedensgelegation" an der auch Aktivist:innen aus Deutschland teilnahmen, besuchte kürzlich Initiativen und Parteien in Südkurdistan. Bei der Rückreise nach Deutschland wurden sie nun bei einem aggressiven Polizeieinsatz kurzzeitig festgesetzt.

    Tausende gegen das PKK-Verbot auf der Straße

    Mehr als 5.000 Menschen demonstrierten anlässlich des gestrigen Jahrestag des PKK-Verbots gegen eben dieses. Trotz erheblicher Repressionen während der Demonstration gelang den Teilnehmer:innen ein kämpferischer und ausdrucksstarker Protest gegen das Betätigungsverbot, das in Deutschland seit 1993 besteht.

    Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Einkommen

    Soziale Ungleichheit zunehmend bei der Wahlbeteiligung bemerkbar. Der Sozialwissenschaftler Robert Vehrkamp hat im Auftrag der "Bertelsmann Stiftung" die Verteilung der Wahlbeteiligung in Deutschland untersucht. Er...

    De Maizière will staatliche Spionage ausweiten

    Alle technischen Geräte sollen in Zukunft bereits 'ab Fabrik' Hintertüren für Geheimdienste eingebaut haben. Der zur Zeit nur noch kommissarisch amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU)...

    “Stabile” Ausbeutung

    Wenn sich der Gewerkschaftsvorsitzende über die Große Koalition freut – Ein Kommentar von Pa Shan Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) bekennt sich erneut zu...

    Merkel als Kanzlerin vereidigt – wer sitzt in der neuen Regierung?

    Perspektive zur GroKo im Überblick 171 Tage nach der Bundestagwahl ist die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD im Amt. Mit nur 9 Stimmen Mehrheit...

    Das war G20 – Lehren für die Zukunft – ein Kommentar

    G20-Gipfel endet erfolglos – Ausschreitungen gehen bis Sonntagmorgen weiter – Was kann man aus dem letzten Wochenende lernen?   G20 können ihre Widersprüche kaum verdecken “Knapp...

    „Chinesischer Traum“ – kapitalistischer Alptraum?

    Die Volksrepublik China wird 68. Ein antikapitalistischer Überblick von Pa Shan Am 1. Oktober begingen hunderte Millionen von ChinesInnen das 68. Gründungsjubiläum der Volksrepublik China....

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