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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    „Streik für Schwarze Leben“ – ArbeiterInnensolidarität gegen rassistische Unterdrückung

    Am Montag haben Zehntausende ArbeiterInnen in den USA unter dem Motto „Strike for Black Lives“, also „Streik für Schwarze Leben“, gestreikt. US-amerikanischen Medienberichten zufolge fanden in über 200 Städten Streiks oder andere Protestaktionen statt. Dazu aufgerufen hatten zuvor über 60 Gewerkschaften und politische Organisationen, die wirkliche Veränderung und Handlungen forderten, statt leeren Worten und Versprechen. Ein Kommentar von Lowis Brenner

    Venezuela: Start der letzten klinischen Studien mit russischem Covid-Impfstoff

    Phase 3 der klinischen Studien beginnt noch im Oktober. Neben dem russischen Impfstoff soll auch ein chinesischer Impfstoff ab diesen Monat getestet werden.

    Polizei rüstet auf: 106 Drohnen für die Polizei NRW

    Ab dem kommenden Jahr soll die Polizei in Nordrhein-Westfalen mit 106 ferngesteuerten Drohnen ausgestattet werden. Rund eine Million Euro wird das Land NRW für die Anschaffung ausgeben. Das Einsatzgebiet der Drohnen scheint bisher nicht genau definiert zu sein.

    Serbien-Wahl: Imperialistische Machtspiele auf dem Balkan

    Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der verschärften imperialistischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan finden an diesem Sonntag in Serbien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Präsident Aleksandar Vucic könnte seine Macht erhalten. Die serbische Regierung strebt die EU-Mitgliedschaft an, unterhält aber ebenfalls enge Beziehungen zu Russland und China.

    Handelsverband stellt sich gegen 2G

    Der Handelsverband stellt sich gegen die 2G-Regeln beim Einkaufen, sollte sich das endgültig durchsetzen dann drohen laut ihm lange Schlangen vor den Läden und Firmenpleiten. Stattdessen fordert der Hauptgeschäftsführer Genth striktere Impfregelungen. Ein Kommentar von Tabea Karlo

    Was sagt “die Linke” zu G20? – Einige Auszüge

    Nach dem G20-Gipfel haben sich verschiedene fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Organisationen zum Gipfel geäußert. Wir zitierten hier aus einigen Erklärungen und verweisen auf die...

    UN-Sachverständige: Systematischer Rassismus gegen schwarze Menschen in der BRD

    Menschenrechtsexperten sprechen von institutionellem Rassismus. Am Montag nahm der UN-Menschenrechtsrat den "Bericht der Arbeitsgruppe von Sachverständigen" der Vereinten Nationen "... zu Menschen afrikanischer Abstammung über...

    Dritte Option neben „Mann“ und „Frau“

    Intersexuelle Menschen haben neben „männlich“ und „weiblich“ bald eine dritte Eintragungsmöglichkeit. Intersexuelle Menschen haben lange Zeit dafür gekämpft, in ihrer Geburtsurkunde nicht mehr „männlich“ oder...
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    Ramstein: Weitere Militärhilfe, aber keine Entscheidung zu Kampfpanzern an die Ukraine

    In Ramstein trafen sich gestern die Länder der „Ukraine-Kontaktgruppe“, um über neue Waffenlieferungen zu diskutieren und das gemeinsame Eingreifen in den Krieg zu koordinieren. Gerade die Frage nach Lieferungen von Panzern und spezifischer den deutschen Leopard 2 – Panzern sollte hier geklärt werden.

    Polizeigewalt in Katalonien: Das wahre Gesicht ihrer „Demokratie“ – ein Kommentar von Tim Losowski

    Warum jedes Volk das Recht hat, über sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Die massive Polizeigewalt beim gestrigen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ist eine Schande – aber...

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