Protest in USA: “Als Busfahrer weigere ich mich, meine Klasse ins Gefängnis zu fahren”
Momentan kommt es zu massenhaften Festnahmen bei den Protesten, die nach dem Mord an George Floyd entbrannt sind. Die Polizei wollte BusfahrerInnen einspannen, um verhaftete Demonstrierende in Gefängnisse zu fahren. Doch die ArbeiterInnen verweigern sich der Polizei und solidarisieren sich mit den Protesten.
Das Versammlungsrecht müssen wir uns zurückholen!
Zur Zeit werden überall in Deutschland politische Versammlungen verboten und Zerschlagen, selbst wenn diese sich an weitgehende Hygiene- und Abstandsregeln
halten. Widerstand gegen die herrschende Politik war nie wichtiger, die Mittel und Rechte dazu müssen wir uns wieder erkämpfen. - Ein Kommentar von Paul Gerber
Die Entflechtung der Wirtschaft als Weltkriegsvorbereitung
Es gibt ein immer größeres Interesse des deutschen Kapitals und Staats, sich unabhängig zu machen von den Ressourcen größerer Machtblöcke unter anderem von Russland. Dabei werden immer wieder moralische Argumente angeführt a la „Kein Gas von Diktatoren“. Doch die Entflechtung der Wirtschaft hat in Wahrheit wenig mit einer gefestigten westlichen Moral zu tun und viel mehr mit den Vorbereitungen eines dritten Weltkrieges. Ein Kommentar von Tabea Karlo
„So ist das Lernen eben nicht möglich, egal wie die technischen Voraussetzungen sind.“
Lukas Urban ist Klassenlehrer an einer Oberschule in einer Kleinstadt in Brandenburg in den Fächern Mathematik und Informatik und erzählt im Interview mit Perspektive Online, wie er die Zeit der Pandemie erlebt und welche Schieflagen er bei seinen Schüler:innen sehen kann.
Vorratsdatenspeicherung soll am 1. Juli starten – erhebliche Zweifel an Rechtmäßigkeit
Die Überwachung aller Bürger per Gesetz steht kurz bevor. Provider klagen über hohe wirtschaftliche Kosten. Vorratsdatenspeicherung möglicherweise verfassungswidrig.
In sechs Wochen werden alle Telekommunikationsanbieter verpflichtet...
Bestechungsfall bei der Waffenschmiede Heckler & Koch
Geldzahlungen an Abgeordnete von FDP und CDU
Nach Recherchen des Politik-Magazins Report Mainz soll der Waffenhersteller "Heckler & Koch" im Jahr 2011 mit Hilfe von Bestechungsgeldern...
Mögliche Wahlwiederholung in Berlin?
Das Berliner Verfassungsgericht hat in einer vorläufigen Einschätzung die Wiederholung der Berliner Senatswahlen angemahnt. Bleibt das Gericht bei seiner Meinung, müssen die Wahlen bis zum März 2023 durchgeführt werden – unter völlig neuen Bedingungen.
Fast 90 Prozent aller privaten Putzkräfte sind weiblich und arbeiten schwarz
Ein Großteil der in deutschen Privathaushalten beschäftigten Putzkräfte arbeiten dort illegal. Fast alle von ihnen sind weiblich, viele über 50 Jahre alt und MigrantInnen.
Rise up 4 Rojava! – Weltweit Proteste und Blockaden
Auf der ganzen Welt brachten Menschen ihre Solidarität mit dem Widerstand in Rojava zum Ausdruck. Von kleinen deutschen Dörfern bis zum Flughafen von San...
Pride in Tiflis wegen massiver LGBTI+-feindlicher Ausschreitungen abgesagt
Am frühen Montagmorgen musste die Pride Demonstration in der georgischen Hauptstadt Tiflis abgesagt werden. Im Vorfeld kam es zu brutalen LGBTI+ feindlichen Angriffen durch Nationalist:innen und christliche Fundamentalist:innen.
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