International / Inland / Regional

Die Argumentation um Uploadfilter geht weit auseinander, von Hasskommentaren bis zu Urheberrechtsverletzungen, am Ende bleibt jedoch die Zensur. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann Seit...

„Ich bin Diese“ - Ein Slogan, der sich in den letzten Wochen immer weiter in der MieterInnenbewegung verbreitet hat und großen Anklang findet. Es geht dabei um die Genossenschaft “DIESEeG“, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Häuser per Vorkaufsrecht zu kaufen. Auf Twitter zeigen sich verschiedene Initiativen und kämpfende Häuser, mit Transparenten und Plakaten mit der Aufschrift #ichbinDIESE. - Ein Kommentar von Louis Cornec

Das Jahr 2019 neigt so langsam dem Ende entgegen und 2020 steht schon vor der Tür. Wir wollen diesen Zeitpunkt nutzen um zurückzublicken auf ein spannendes Jahr voller kämpferischer Bewegungen. Sie zeigen: wenn wir zusammen aufstehen können wir etwas bewegen! Gleichzeitig wollen wir einen Ausblick auf die Aufgaben der ArbeiterInnenbewegung im kommenden Jahr wagen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Für den 21. November planen zahlreiche linke und migrantische Organisationen eine bundesweite Demonstration unter dem Motto „Unsere Utopie gegen ihre Repression“ in Köln. Anlass für die Demonstration ist das seit 27 Jahren bestehende Verbot der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) in Deutschland.

Seit Monaten verhandelt die Gewerkschaft IG Metall und der Kapital-Verband Gesamtmetall über den kommenden Tarifvertrag in der Metall- und Elektroindustrie. Bisher ohne Ergebnis. Gestern lief die Friedensplicht aus, die IG Metall startete mit großer Beteiligung der Beschäftigten in die Warnstreik-Phase.

Die Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld ist eine Hochburg der faschistischen Szene in Westdeutschland. An den Wänden steht „Nazi-Kiez“ und schwarz-weiß-rote Fahnen hängen aus den Fenstern. Doch ein Gericht sieht keinen „Kriminalitätsschwerpunkt“, der eine Videoüberwachung durch die Polizei gerechtfertigt. Jetzt denkt der NRW-Innenminister Reul (CDU) laut über den Begriff der „geistigen Kriminalitätsschwerpunkte“ nach. Dies könnte sich auch insbesondere gegen Linke richten.

Am Mittwoch stellte der Ostbeauftragte der Bundesregierung Wanderwitz den Jahresbericht zur „Deutschen Einheit“ in Berlin vor. Die Ergebnisse sind wenig überraschend: Der Osten steht wirtschaftlich bedeutend schwächer da.

Ein 18-Jähriger wird in Münchens Innenstadt von der Polizei malträtiert, festgenommen und aufs Revier verschleppt. Er soll Einsatzkräfte angegriffen, sie gar dienstunfähig geprügelt haben. Diese Schlagzeile erschien am Wochenende in allen Münchner Tageszeitungen. Der Beschuldigte tritt daraufhin auf Instagram an die Öffentlichkeit, erzählt seine Version der Geschichte. Und auf einmal sieht alles ganz anders aus! - Ein Kommentar von Benjamin Ruß

Im belgischen Oupeye wurde am vergangenen Freitag ein Quadfahrer von der Polizei erschossen. Daraufhin kam es zu einer Reihe wutentbrannter Demonstrationen der Bevölkerung.

Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen in Nordrhein-Westfalen nach wenigen Monaten abgeschafft. Die letzte NRW-Regierung unter SPD und Grünen hatte im Dezember 2016 die Kennzeichnung von Polizeikräften eingeführt....