Der nächste Schritt: Bundeswehr raus aus Mali, dem Mittelmeer, Syrien, Irak, dem Libanon &...
Das Desaster des Bundeswehr-Abzugs zeigt in aller Deutlichkeit, dass es bei den Auslandseinsätzen nicht um die Menschen vor Ort, sondern um geostrategische Interessen geht. Es ist Zeit nun lautstark zu fordern, dass die Bundeswehr auch die restlichen knapp 2000 Soldat:innen aus dem Ausland abzieht, und endlich auf imperialistische Militärinterventionen verzichtet wird. – Ein Kommentar von Tim Losowski
Krise: Jeder vierte Job in der Gastronomie ist weg
Während der Pandemie ist in der Gastronomiebranche in Deutschland fast jeder 4. Job verloren gegangen. Das zeigt eine Berechnung des statistischen Bundesamtes.
Berlin: Kommt eine Koalition aus CDU und SPD?
Die Regierende Bürgermeisterin Berlins Franziska Giffey plant dem SPD-Landesvorstand eine schwarz-rote Koalition vorzuschlagen. Der rot-grün-rote Senat wäre damit Geschichte.
Sind die fetten Jahre nun vorbei?
Seit Monaten können wir in den großen Zeitungen immer wieder von angekündigten Massenentlassungen lesen. Die schier endlose Liste an großen Unternehmen in Deutschland, die tausende Beschäftigte entlassen wollen wächst dabei immer weiter. Unternehmen wie Thyssenkrupp, Daimler, VW, BMW, Bayer, Bosch, Deutsche Bank, Allianz, Siemens und Ford sind nur einige von ihnen. – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
In Brasilien wüten die stärksten Waldbrände seit Jahren
Starke Dürren und von Menschen gelegte Brände verursachen eine der größten Umweltkatastrophen des Planeten. Präsident Bolsonaro macht Nichtregierungsorganisationen dafür verantwortlich.
Strompreise auf Rekordhoch
Der Strompreis für Privatkunden ist im vergangenen Jahr besonders stark angestiegen und liegt so hoch wie noch nie. Auch die Gaspreise sind gestiegen. Ein Ende des Preisanstiegs ist nicht in Sicht.
Italienische Polizei deckt bewaffnete faschistische Organisation auf
Durch gezielte Hausdurchsuchungen hat die italienische Polizei eine bewaffnete faschistische Gruppe auffliegen lassen. Diese hatte das Ziel die „Nationalsozialistsche Arbeiterpartei Italiens“ zu gründen und Anschläge zu verüben.
Hartz-IV-Sanktionen teilweise verfassungswidrig – Jobcenter reagieren
Wer als Hartz-IV-BezieherIn ein Jobcenter-Maßnahme abbricht oder vorgeschlagene Arbeit nicht annimmt, kann bestraft werden. Bisher waren Sanktionen bis hin zu vollständigen Kürzung des Hartz-IV-Satz möglich. Am Dienstag erklärte das Bundesverfassungsgericht dieses Sanktionsregime für teilweise verfassungswidrig. In Zukunft soll eine Reduzierung der Hartz IV-Zahlungen um maximal 30% erlaubt sein. Nun haben die Jobcenter reagiert.
Festnahmewelle gegen RevolutionärInnen in der Türkei und Nordkurdistan
In Istanbul, Antalya, Amed, Wan, Hatay, Izmir und Eskisehir sind bei zeitgleichen Hausdurchsuchungen 14 Personen festgenommen worden. Die Festnahmewelle richtete sich gegen Mitglieder der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP).
Polizei in Guatemala geht gewalttätig gegen Flüchtende vor
Derzeit befinden sich tausende Menschen auf der Flucht von Honduras in der USA, wobei sie mehrere Länder durchqueren müssen. Am Sonntag gingen Polizei und Militär gewaltsam gegen tausende Flüchtende vor.
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