`
Sonntag, Juli 14, 2024
More

    Stadt Hamburg will Geflüchtete in Parks und im Freien unterbringen

    Demnächst müssen in Hamburg einige Unterkünfte für Geflüchtete geschlossen werden. Der Plan der Sozialbehörde, stattdessen Zelte auf den städtischen Grünflächen zu errichten, wird von der AfD für ihre rassistische Hetze gegen Migrant:innen genutzt.

    ZASt Halberstadt: Erneut Gewalt gegen Geflüchtete durch Security

    In den vergangenen Jahren stand die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt immer wieder im Mittelpunkt zahlreicher Skandale. Nun soll es erneut zu Gewalt von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes gegen Geflüchtete gekommen sein.

    Berlin: Ermittlungen gegen Polizeischüler:innen wegen rechter Chatgruppe

    In einer Chatgruppe von Studierenden für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in Berlin wurden rassistische und faschistische Inhalte geteilt. Nun ermittelt der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes.
    Freiheit für Jo und Dy

    Haftstrafen für Jo und Dy: Harte Strafen sollen Antifaschist:innen abschrecken

    Am 13. Oktober 2021 endete der sogenannte „Wasen“-Prozess gegen die Antifaschisten Jo und Dy mit hohen Haftstrafen. Im Mai letzten Jahres sollen die beiden Aktivisten an einem Angriff auf drei Mitglieder der rechten Pseudogewerkschaft „Zentrum Automobil“ beteiligt gewesen sein.

    Bald erster AfD-Bürgermeister?

    Im sächsischen Görlitz hat der AfD-Politiker und Polizeikomissar Sebastian Wippel (36) die erste Runde bei der Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Vor einem Jahr hatte er mit arabischen Postkarten MigrantInnen auf einem Sommerfest dazu aufgefordert, die Stadt zu verlassen. Im Juni steht die Stichwahl gegen einen CDU-Politiker an. 

    Sparen bei Schulen, Wachschutz und Drogenhilfe – Neuköllner Bezirksamt protestiert gegen die eigene Landesregierung

    Die Teuerungen treffen immer mehr auch die Stadtteile: Das SPD-geführte Bezirksamt Neukölln macht in einer aktuellen Pressemitteilung gegen die eigene Landesregierung klar, dass es soziale Angebote reduzieren oder gänzlich streichen müsse. Die Sparmaßnamen beträfen vor allem die Bereiche Jugend, Familien und Schulen.

    “Gemeinsam in die Offensive”: 400 Menschen demonstrieren in Hannover gegen rechten Terror

    Am vergangenen Samstag demonstrierten in Hannover etwa 400 Menschen gegen rechten Terror. Unter dem Motto „Gemeinsam in die Offensive – Rechtem Terror entgegentreten“ zogen sie durch die Innenstadt. Aufgerufen hatten mehrere Antifaschistische und Antirassistische Gruppe aus Hannover und Umgebung. Die Demonstration thematisierte die Verharmlosung von rechtem Terror in Deutschland: der Mord an Walter Lübcke, der Anschlag von Halle oder zuletzt der Schuss in die Büroscheibe des SPD Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby würden als "Einzelfälle" diskutiert. Zugleich würden konservative PolitikerInnen und einige Sicherheitsbehörden vor einem neuen Linksterrorismus warnen. Die RednerInnen legten wert darauf, dass nicht erst ein Mord gefährlich sei. Auch die Verschiebung der öffentlichen Diskussion nach rechts schaffe das Klima für solche Angriffe. Die Gruppe 161 Einbeck berichtete, dass gerade Antifaschist*innen in ländlichen Regionen auch in ihrem Alltag mit der Bedrohung und Angriffen durch Nazis zu kämpfen. Dagegen wollten die Protestierenden ein Zeichen setzten – dass sie sich nicht zurückdrängen lassen und gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft kämpfen können.

    5000 Faschisten wollen in Thüringen feiern

    Erneut "Rechtsrock" in Thüringen. Rechtlich unsichere Situation verunsichert Landratsamt.  5000 Neonazis werden zu einem Rechtsrock-Konzert am 15. Juli in Themar erwartet, berichten der Thüringer Verfassungsschutz...

    Lieferdienst “Gorillas”: Massenentlassung von kämpferischen Arbeiter:innen – Lärm-Demo angekündigt

    Seit Juni haben Arbeiter:innen beim Lieferdienst mit Blockade- und Streik-Aktionen vor allem in Berlin auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen beim Lieferdienst „Gorillas“ aufmerksam gemacht. Nun scheint das Start-Up in einer konzentrierten Aktion kämpferischen Arbeiter:innen zu kündigen. Für morgen ist eine spontane Lärm-Demo angekündigt.

    “Die Abschiebung meiner Familie ist unmenschlich!”

    Biswash Rana, der Bruder der abgeschobenen 15-jährigen Duisburger Schülerin Bivsi Rana im Perspektive Online-Interview. Der Abschiebefall der Familie Rana aus Duisburg nach Nepal hat hierzulande...

    FOLGE UNS

    4,513FansFOLGEN
    7,140FollowerFolgen
    211FollowerFolgen
    3,549FollowerFolgen
    580AbonnentenAbonnieren

    DOSSIERS