Ost

Seit Juni haben Arbeiter:innen beim Lieferdienst mit Blockade- und Streik-Aktionen vor allem in Berlin auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen beim Lieferdienst „Gorillas“ aufmerksam gemacht. Nun scheint das Start-Up in einer konzentrierten Aktion kämpferischen Arbeiter:innen zu kündigen. Für morgen ist eine spontane Lärm-Demo angekündigt.

In den letzten fünf Jahren wurden durch Faschist:innen Feindeslisten angelegt, die die Daten von ungefähr 1000 Berliner:innen enthalten. Das geht aus einer Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage zweier Abgeordneter der Linkspartei hervor.

Faschisten führten jahrelang bewaffnete „Wehrsportübungen“ im Thüringer Wald durch. Das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) führte heute Morgen ab 4:00 Uhr zahlreiche Hausdurchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des...

Am Donnerstag, 15. Februar, protestierte das "Solidaritätsnetzwerk Cottbus" gemeinsam mit der neunköpfigen Familie Jahnke gegen die Zwangsräumung ihres langjährigen Lebensmittelpunkts. Weder Gerichtsvollzieherin noch Stadtverwaltung...

Zum 22. Mal wird vom 19.-20 Februar der Europäische Polizeikongress in Berlin stattfinden. Das diesjährige Thema des Kongresses ist „Fokus Europa: Migration – Integration – Sicherheit“. Der Europäische Polizeikongress sieht sich selbst als Informations- und Austauschplattform für Entscheidungsträger von Polizeien und anderen Sicherheitsbehörden.

Mit Beginn der Covid-19-Pandemie wurde das Demonstrationsrecht in Deutschland faktisch aufgehoben. Noch immer sind in manchen Städten und Bundesländern nur Kundgebungen mit wenigen TeilnehmerInnen erlaubt, während Shoppingcenter öffnen können. Thüringen hat nun als erstes Land die Beschränkungen von Teilnehmerzahl sowie die Verbote, neben Kundgebungen auch Demonstrationen durchzuführen, aufgehoben.

Arbeitshetze, Outsourcing und miserable Bezahlung sind Standard beim Personal der „sozialen“ Hochschule Alice-Salomon in Berlin. Nun wehren sich die Reinigungskräfte dagegen.

Berliner Staatsschutzbeamter schickt SMS mit faschistischem Inhalt an Vorgesetzten Dem ARD-Magazin Kontraste, dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Berliner Morgenpost sollen polizeiinterne Vermerke vorliegen, die...

In Magdeburg wurden und werden Kämpfe gegen Verdrängung aus proletarischen Stadtvierteln geführt. Aktuell ist das soziale Zentrum „Infoladen Magdeburg“ von Räumung bedroht. Dagegen wehren...

In der Zentralen Aufnahmestelle (ZASt) für Geflüchtete in Halberstadt ist es im April 2019 offenbar zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Wachleute gekommen. In zwei Videos wird der Vorfall dokumentiert. Schockierender als der Vorfall selbst ist die Präsenz der faschistischen Bewegung in Halberstadt und in den Medien. Ein Kommentar von Pa Shan