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Dienstag, Dezember 19, 2023
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    Leipzigs “Kulkwitzer See”: Vom Tagebau zur Luxusimmobilie?

    Die Stadt Leipzig ist von Braunkohle umgeben. Mittlerweile sind eine Vielzahl der ehemaligen Tagebauten geflutet. Die Stadt und Unternehmer:innen profitieren mächtig von den neu geschaffenen Naherholungsgebieten. Heute wird im Stadtrat darüber beschlossen, ob 137 Bungalows abgerissen werden sollen, um neue Ferienhäuser und Parkplätze zu bauen. Doch das wollen die Rentern:innen und Arbeiter:innen der Bungalows nicht unbeantwortet lassen.

    Berlin: Kommt eine Koalition aus CDU und SPD?

    Die Regierende Bürgermeisterin Berlins Franziska Giffey plant dem SPD-Landesvorstand eine schwarz-rote Koalition vorzuschlagen. Der rot-grün-rote Senat wäre damit Geschichte.

    Gedenkdemonstration zum 15. Todestag von Oury Jalloh

    Oury Jalloh wurde vor 15 Jahren am 7.1.2005 in der Dessauer Polizeizelle verbrannt. Im Gedenken an ihn und anderen Opfer rassistisch motivierter Morde versammelten sich rund 800 Menschen zur Gedenkdemonstration in Dessau.

    Urteil zum Mietendeckel: Das nennt man “Klassenjustiz”

    Der Berliner Mietendeckel ist ab sofort nicht mehr gültig. Der Sonderweg Berlins wurde laut den Richter:innen in Karlsruhe für nichtig erklärt. 284 Bundestagsabgeordnete der Union und FDP hatten mit Hilfe einer Klage gegen den Mietendeckel Erfolg. Für das Urteil gibt es einen passenden Begriff: Klassenjustiz. – Ein Kommentar von Felix Thal

    Demo-Verbote im Klassenkampf verhindern!

    Eine autonome Demonstration am Samstag wurde von der Stadt verboten, das Verwaltungsgericht deckt die Entscheidung. Der Fall zeigt auf, dass wir uns beim Versammlungsrecht nie auf den Staat verlassen dürfen. Ein Kommentar von Paul Gerber.

    Arbeitskampf bei Gorillas: Streikende Arbeiter:innen blockieren Lagerhaus

    Lieferdienste sind für prekäre Arbeitsbedingungen bekannt. Auch das Start-Up „Gorillas“ bildet da keine Ausnahme. In Berlin legten Beschäftigte die Arbeit nieder und blockierten ein Lagerhaus.

    Erneut rechte Brandanschläge in Berlin

    Berliner Bezirk Neukölln ist weiter Aktionsfeld militanter Faschisten. In der vergangenen Nacht hat es zwei weitere Brandanschläge auf linke bzw. antifaschistisch engagierte Menschen in Berlin-Neukölln...

    Gegen wen richten wir unseren Hass?

    Ein Kommentar zu den Ereignissen in Chemnitz – von Paul Gerber Daniel Hillig, ein 35-jähriger Chemnitzer, ist am Sonntag mit zahlreichen Messerstichen ermordet worden. Die...

    Befristete Arbeitsverträge nun unbefristet – juristischer Teilerfolg für Gorillas-Arbeiter:innnen

    Seit im Juni die Streiks beim Lieferdienst Gorillas begannen, macht das Start-up von sich reden. Derzeit laufen mehrere Klagen gegen befristete Arbeitsverträge des Unternehmens. Einer wurde nun stattgegeben.

    Kurzarbeit im Zwickauer VW-Werk: Beschäftigte blicken mit Unsicherheit auf das weitere Jahr 2019

    Der Weltmarkt stagniert, die Verkäufe der mittleren Fahrzeugklasse und an Privatkunden sind rückläufig, die chinesische und US-amerikanische Konkurrenz sind mit neuen, technologisch ausgereiften Fabriken auf der Überholspur - nun heißt es 15 Wochen lang Kurzarbeit für die ArbeiterInnen des Zwickauer VW-Werks.

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